CDU

Brief aus Berlin Nr. 282 (062/18)

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30. 09.16
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Liebe Leserinnen und Leser!

Innerhalb des letzten Jahrzehnts hat Deutschland außenpolitisch deutlich mehr Verantwortung übernommen. Die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) hat dabei einen zunehmend wichtigen Stellenwert eingenommen. Denn sie leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum interkulturellen Dialog, der Demokratisierung sowie der Stärkung von kultureller Identität, Bildung, Wissenschaft und Forschung in Entwicklungsländern. Von diesem internationalen Engagement der unionsgeführten Bundesregierung profitieren insbesondere Staaten und Bürger in Krisenregionen. Denn durch die AKBP setzen wir uns dafür ein, dass z.B. Terrorismus und Bürgerkriege den Erhalt von Kulturerben nicht mehr existentiell bedrohen.

Herzlichst, Ihr
Michael Grosse-Brömer

Deutsche Werte in die Welt tragen

In dieser Sitzungswoche hat die Bundesregierung den Abgeordneten des Deutschen Bundestages ihren 19. Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik vorgelegt. Der Bericht erfasst sämtliche Ereignisse und Trends in der deutschen Kultur– und Bildungsarbeit im Ausland. Besonders charakteristisch an dem diesjährigen Bericht ist der Einfluss von Krisen und die umfangreichen Auswirkungen internationaler Flucht und Migration auf die Ausgestaltung deutscher Außenpolitik. Denn die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) ist als dritte Säule neben den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zum Ausland, fester Bestandteil unserer auswärtigen Politik. Ziele dieses Ansatzes sind vor allem Schutz und Erhalt kultureller Identitäten in einem sich stetig veränderten internationalem Umfeld. Zerstörungen, Raubgrabungen, Plünderungen oder Diebstahl haben im Berichtzeitraum zu häufig die kulturellen Erben vieler Entwicklungsländer bedroht. Damit wurden mitunter nicht nur historische Erkenntnisquellen zerstört oder wichtige Stützen von Wirtschaft und Tourismus geschädigt, sondern auch kulturelle Freiheitsräume im Kern angegriffen. Mit knapp 1,7 Milliarden Euro hat die Bundesregierung daher einen essentiellen Beitrag zur Krisenprävention, Krisenbearbeitung, dem Kulturgüterschutz oder aber der Ausweitung eines interkulturellen Wissenssystems (Bildung, Forschung und Wissenschaft) geleistet. Hier hat das Auswärtige Amt als unser Sprachrohr in der Welt mehr als die Hälfte der Mittel zugesprochen bekommen. Mit diesen Geldern wurden vor allem Mittlerorganisationen wie das Goethe Institut, die Alexander von Humboldt Stiftung oder der Deutsche Akademische Austauschdienst in ihren Aktivitäten gefördert. Der Nutzen ist dabei von sehr praktischer und direkter Natur gewesen. So konnte beispielsweise angesichts der zugespitzten Flüchtlingslage das Netzwerk der Auslandsvertretungen kurzfristig genutzt werden, um Aufklärungskampagnen zu starten und auf diese Weise den gezielt gestreuten Gerüchten krimineller Schlepperbanden im Nahen und Mittleren Osten entgegenzuwirken. Ebenso wurden Mittel dazu eingesetzt, Studenten und Wissenschaftler aus Krisenregionen bei der Fortführung von Studium und Forschung zu unterstützen. Gleiches gilt für die Sicherung des kulturellen Erbes. Denn hier konnte unter anderem nach dem Erdbeben in Nepal schnelle Hilfe für den Wiederaufbau geleistet werden. Auch bei einem klassischen Schwerpunkt, der Förderung von Deutsch als Fremdsprache, zeigen sich Erfolge. Seit 2010 ist die Anzahl der Deutschlernenden weltweit von 14,9 auf 15,4 Millionen angestiegen. Insbesondere in den Wachstumsregionen China, Indien und Brasilien erfreut sich Deutsch großer Beliebtheit. Besonders zentral ist bei dem auswärtigen Engagement Deutschlands aber auch, dass wir über die Sprache auch unsere freiheitlichen und friedlichen Werte in die Welt tragen. In Zeiten von Populismus und einem großen Maß an Instabilität in einigen Regionen dieser Welt, ist dieser Nebeneffekt nicht zu unterschätzen.

Stand der Deutschen Einheit

Die Deutsche Einheit ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Seit 26 Jahren leben wir alle in einem freien, demokratischen, sozialen und geeinten Deutschland. Die Entwicklung der fünf ostdeutschen Länder und des östlichen Teils Berlins ist seit 1990 durch einen Trend zu stärkerer Wirtschaftsleistung und Einkommen geprägt. Wir vergessen nicht, von welchem vergleichsweise schlechtem Stand diese Entwicklung ausging. Denn 1991 lag das Bruttoinlandsprodukt der neuen Länder auf 43 Prozent des Vergleichswertes der alten Länder. Heute ist diese Lücke zwar noch nicht geschlossen, aber deutlich verringert worden. CDU und CSU stehen wie keine andere politische Kraft für die Deutsche Einheit. Zusammen mit Helmut Kohl, dem Kanzler der Einheit, haben wir als Union die politische Einheit unseres Landes immer gewollt und den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Einigungsprozess erfolgreich gestaltet. Wer heute zwischen Ostsee und Thüringer Wald, zwischen Harz und Oder unterwegs ist, wird feststellen, dass seit der Wiedervereinigung sehr viel erreicht worden ist – von den Bürgerinnen und Bürgern, von den Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Verwaltung. Wir wissen, dass der Angleichungsprozess zwischen Ost und West noch nicht völlig abgeschlossen ist. Denn sozialistische Misswirtschaft hinterlässt nun mal umfangreiche Reperaturmaßnahmen. Wir sind aber auf einem sehr guten Weg.

Antibiotikaresistenz bekämpfen

Seit nun mehr als 70 Jahren leisten Medizin und Forschung mit dem Einsatz von Antibiotika einen wichtigen und effizienten Einsatz beim Kampf gegen bakterielle Infektionskrankheiten. Für Mensch und Tier ist die Behandlung mit Antibiotika unverzichtbar. Doch wahr ist auch, dass die übermäßige Behandlung mit diesem Medikament auch dazu geführt hat, dass manche Erreger Resistenzen gegen diese Medikamente gebildet haben. Antibiotika-Resis-tenzen sind in den letzten Jahren zu einer stetig wachsenden, globalen Gefahr für unsere Gesundheit geworden. Wir als Union begrüßen deshalb die vielfältigen Aktivitäten der Bundesregierung auf nationaler und internationaler Ebene, um dieser Entwicklung zu begegnen. Die Deutsche Antibiotika Resistenz Strategie „DART 2020“ reiht sich dabei nahtlos in den internationalen Kampf gegen Resistenzen ein. In der vergangenen Sitzungswoche haben wir nun mit unserem Antrag weitergehende Bemühungen in Human- und Tiermedizin gefordert, um den Einsatz von Antibiotika auf ein Mindestmaß zu beschränken. Der Schwerpunkt eines koordinierten Zusammenwirkens aller Beteiligten muss stärker auf Prävention, Information, Aufklärung sowie Aus- und Weiterbildung setzen. Zudem soll der sachgerechte und passgenaue Einsatz von Antibiotika in allen Bereichen stärker in den Vordergrund gerückt und die Forschung nach neuen Antibiotika verstärkt werden.

MGB im Gespräch mit…

… den Teilnehmern des Praktikantenprogrammes der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Die jungen Studenten sind sechs Wochen bei der Fraktion und einigen Unionsabgeordneten, um den bundespolitischen Alltag hautnah miterleben zu können. Das Gespräch mit MGB half den Praktikanten dabei, einen umfassenden und ersten Überblick über die Arbeitsweise der Fraktion und ihrer Mitarbeiter zu bekommen.

Terminauswahl

03.10.2016
Veranstaltung anlässlich des Tages der Deutschen Einheit in Winsen.

05.10.2016
Treffen mit Bürgern aus dem Wahlkreis in Berlin.

06.-11.10.2016
Rede zum Fest der Deutschen Einheit in der deutschen Botschaft sowie Treffen mit Politikern und Wirtschaftsvertretern in Südkorea.

21.10.2016
Gespräch mit Vertretern des Kolpingwerks in Berlin.