CDU

25. 10.19

Brief aus Berlin – Ausgabe 41

Liebe Leserinnen und Leser, die Bundesverteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat in dieser Woche den Vorschlag unterbreitet, in Nordsyrien eine Schutzzone unter dem Dach der Vereinten Nationen einzurichten. Aus meiner Sicht ist dieser Vorstoß ein mutiger Schritt, der in sich schlüssig ist. Heute gilt mehr denn je, dass Deutschland und Europa insgesamt international mehr Verantwortung übernehmen müssen. Angesichts der schwierigen Situation vor Ort ist meiner Auffassung nach der grundsätzliche Gedanke, die Terrormiliz

Weiterlesen...
18. 10.19

Brief aus Berlin – Ausgabe 40

Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag auf Initiative der Grünen über ein generelles Tempolimit auf Autobahnen abgestimmt. Ich habe diesen Antrag abgelehnt. Der Antrag der Grünen ist aus meiner Sicht ein Griff in die ökologische Mottenkiste und hektischer Aktionismus. Es ist eben kein durchdachter Schritt, auf das gute und ausgewogene Klimapaket der Bundesregierung zu antworten. Dies ist aber vor allem vor dem Hintergrund nicht überzeugend,

Weiterlesen...
27. 09.19

Brief aus Berlin – Ausgabe 39

Liebe Leserinnen und Leser, viele reden über Klimaschutz – das ist auch gut und richtig. Während aber Robert Habeck die Pendlerpauschale noch erklärt werden muss, handelt die Große Koalition. Gemeinsam haben sich CDU, CSU und SPD in der vergangenen Woche auf ein großes Klimaschutzprogramm verständigt. Jenseits der Berliner Journalisten mehren sich die Stimmen, dass uns damit ein großer Wurf gelungen ist. Meine Überzeugung bleibt, dass es unsere Aufgabe ist, nicht

Weiterlesen...
13. 09.19

Brief aus Berlin – Ausgabe 38

Liebe Leserinnen und Leser, der parlamentarische und politische Herbst in Berlin beginnt mit einer Sitzungswoche zum Bundeshaushalt. In den vergangenen Wochen habe ich auf vielen Veranstaltungen im Landkreis Harburg zahlreiche Gespräche geführt. Für das große Interesse an meiner Arbeit und für den guten, manchmal auch kritischen, aber fairen Austausch sage ich danke. Mit vielen neu gewonnenen Eindrücken bin ich diese Woche in die Haushaltswoche gestartet. Dort haben wir wie immer

Weiterlesen...