Michael Grosse-Brömer

CDU und CSU sind bereit zu Koalitionsverhandlungen In der vergangenen Woche haben sich CDU, CSU und SPD nach intensiven Verhandlungen auf ein gemeinsames Sondierungspapier geeinigt. In dem 28-seitigen Sondierungsergebnis wurde sich bereits in zahlreichen Themenfeldern auf konkrete Punkte verständigt. Alle drei Parteien finden ihre Schwerpunkte in dem Papier wieder. „Das Verhandlungsergebnis ist ein guter Kompromiss. Auch im Bereich der Asyl– und Migrationspolitik haben wir sinnvolle und tragfähige Ergebnisse erzielt. In

Deutschland braucht eine stabile Regierung Nachdem sich die FDP dazu entschlossen hat, die sogenannten Jamaika-Sondierungen kurz vor einer Einigung zu beenden, stehen CDU und CSU nun vor Gesprächen mit der SPD. Die SPD hat sich nach ihrem Parteitag in der vergangenen Woche für die Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union entschlossen „Das alleine reicht aber noch nicht aus. Die SPD muss sich nun endlich entscheiden, ob sie regieren will

Verantwortung für die Bürger übernehmen In der Nacht von Sonntag auf Montag hat sich die FDP nach langen und intensiven Sondierungen dazu entschieden, keine Jamaika-Koalition eingehen zu wollen. Angesichts der Tatsache, dass eine Einigung in den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen greifbar nahe war, ist dieser Schritt zwar zu respektieren, aber auch sehr bedauerlich. Klar ist: Die Gespräche waren sehr mühsam. Faktum ist aber auch, dass

Ein Schritt in die richtige Richtung Mit der konstituierenden Sitzung am 24.10.2017 ist es zügig gelungen, den Deutschen Bundestag handlungsfähig zu machen. Aktuell laufen in Berlin die Sondierungsgespräche zwischen CDU,CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen auf Hochtouren. In zehn Tagen wurden bereits zwölf große Themenblöcke besprochen und diskutiert. Hierbei wurde deutlich, dass in einigen Punkten Einigkeit herrscht, andere Themen jedoch weiteren Beratungsbedarf erfordern. „Eins wollen alle Parteien: Unser Land positiv weiterentwickeln“,