Liebe Leserinnen und Leser,
in der Hoffnung, dass Sie besser in das neue Jahr gestartet sind als unsere Bundesregierung, wünsche ich Ihnen an dieser Stelle alles Gute für 2023. Nachdem Christine Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin zurückgetreten ist, wurde Boris Pistorius in dieser Woche als ihr Nachfolger vereidigt. Dem neuen Bundesverteidigungsminister wünsche ich viel Erfolg und eine glückliche Hand, denn die Herausforderungen für unsere Bundeswehr sind groß. Die Zeitenwende muss jetzt endlich auch umgesetzt werden. Leere Ankündigungen helfen niemandem.
Angespannt bleibt auch die wirtschaftliche Lage in unserem Land. Energiekosten und Inflation belasten nach wie vor viele Unternehmen und Betriebe. Zudem verringern hohe Steuern und Abgaben die Spielräume für Investitionen. Einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung zufolge verliert Deutschland weiter an Wettbewerbsfähigkeit. Im „Länderindex Familienunternehmen“ belegt unser Land nur noch den 18. Platz von 21. Erst jüngst hat der Normenkontrollrat der Bundesregierung neue Belastungen der Wirtschaft in Höhe von rund zehn Milliarden Euro bescheinigt – und das mitten in der Energiekrise. Diese zusätzlichen Belastungen sind Gift für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Auch in der Wirtschaftspolitik muss die Ampel endlich umsteuern. Wir brauchen ein Belastungsmoratorium, damit unsere Unternehmen endlich mal aufatmen und sich erholen können.
Ihr Michael Grosse-Brömer
Finja sucht dich
Finja ist 8 Jahre alt und lebt in Tostedt. Finja hat eine große Schwester und liebt Pferde über alles. Ihr Umfeld beschreibt sie als aufgeweckt, fröhlich und empathisch. Doch plötzlich ist Finja schlapp, hat geschwollene Lymphknoten und starkes Fieber. Nach ausgiebigen Untersuchungen dann der Schock: Finja hat Blutkrebs und kann nur durch eine Stammzellspende weiterleben. Jetzt braucht Finja unsere Hilfe. Lassen Sie sich bei der DKMS registrieren und helfen Sie so Finja und allen anderen Patienten. Denn nur mit einer Registrierung können Sie als Spender gefunden werden. Ein Registrierungsset können Sie sich ganz einfach kostenlos online bestellen.
Alle 12 Minuten erhält in Deutschland ein Mensch die niederschmetternde Diagnose Blutkrebs, weltweit alle 27 Sekunden. Blutkrebs ist nach wie vor die häufigste Ursache für krebsbedingte Todesfälle bei Kindern. Viele Patienten können ohne eine lebensrettende Stammzellspende nicht überleben, und mit der Suche nach geeigneten Spendern beginnt immer auch ein Wettlauf gegen die Zeit. Je schneller ein „Match“ gefunden wird, desto größer sind die Überlebenschancen der Patienten.
Mehr Informationen über Finja und die DKMS
Im Austausch mit norwegischen Parlamentariern
In dieser Woche besuchte der Wirtschaftsausschuss des norwegischen Parlaments die Hauptstadt Berlin. Die norwegischen Abgeordneten nutzten dabei auch die Gelegenheit, ihre Fachkollegen aus dem Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages zu treffen. Unter der Leitung des Vorsitzenden, Michael Grosse-Brömer, konnten die norwegischen und die deutschen Parlamentarier daher am heutigen Freitag über die Zukunftsperspektiven der europäischen Wirtschaftspolitik sowie über die wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffskrieges diskutieren. Einig waren sich die Wirtschaftspolitiker darin, dass ihre beiden Länder auch in Zukunft eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten wollen.
Beschaffungsgipfel jetzt einberufen
Die Versorgungslage mit Medikamenten hat sich in den letzten Monaten massiv verschlechtert. Fiebersäfte, Antibiotika, Insulin oder Krebsmedikamente sind flächendeckend kaum noch erhältlich oder nur mit hohem Aufwand zu bekommen. Patientinnen und Patienten, insbesondere Familien mit Kindern, werden dadurch vor enorme Herausforderungen gestellt.
Die bisherigen Ankündigungen des Bundesgesundheitsministers, Karl Lauterbach, helfen aber nicht. Es braucht neben bloßen Ankündigungen für langfristige Regelungen auch Akutmaßnahmen. Deshalb haben wir als CDU/CSU-Fraktion die Bundesregierung dazu aufgefordert, unverzüglich einen Beschaffungsgipfel einzuberufen, der sich mit der kurz- und mittelfristigen Beschaffung und Verfügbarkeit von lebenswichtigen Arzneimitteln befasst. Dazu muss der Bund die Länder, Ärzte, Krankenkassen, Apotheker, die pharmazeutische Industrie, Arzneimittelgroßhändler und Krankenhäuser an einen Tisch holen. Es braucht jetzt Entscheidungen. Allein die Ankündigung von Gesetzen hilft Kindern und ihren Eltern nicht weiter.