Liebe Leserinnen und Leser,
was die allermeisten von uns nur aus Film und Fernsehen kennen, hat er live erleben dürfen: das Weltall. Denn mit seinem Flug im Jahr 2021 wurde Dr. Matthias Maurer der 12. Deutsche, der in den Weltraum gereist ist. In dieser Woche hat uns Dr. Maurer in der AG Wirtschaft der Unionsfraktion besucht, um über die Herausforderungen, aber auch über die großen Errungenschaften der Weltraumfahrt zu berichten. Vielen Dank für den interessanten Vortrag und den guten Austausch.
Auch wenn dafür keine Rakete notwendig ist, ist der Gang zur Wahlurne in unserer Demokratie immer ein Festakt. Am Sonntag ist es wieder einmal soweit, denn die Europawahl steht an. Daher bitte ich Sie: Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch und gehen Sie wählen. Und sollten Sie noch nicht wissen, wen Sie wählen wollen, hätte ich sogar einen Tipp.
Ihr Michael Grosse-Brömer
Austausch mit dem Verband Deutscher Reeder
Deutschland ist weltweit die Nummer eins bei der Containerschifffahrt. An der weltweiten Containerflotte beträgt der deutsche Anteil 1800 Schiffe. Über die große Bedeutung der Seeschifffahrt für die deutsche Wirtschaft hat sich in dieser Woche die AG Wirtschaft der CDU/CSU-Fraktion mit dem Verband Deutscher Reeder (VDR) ausgetauscht. In dem Gespräch mit der Präsidentin des VDR, Dr. Gaby Bornheim und dem Hauptgeschäftsführer, Dr. Martin Kröger konnten sich die Mitglieder der AG Wirtschaft auch über die aktuellen Herausforderungen der Branche informieren. Die erstrecken sich von der Dekarbonisierung über die Piraterie bis hin zum Fachkräftemangel.
Union fordert Untersuchungsausschuss
Die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine führten im Jahr 2022 zu einer Energiekrise. Bundesminister Habeck beteuerte, einen möglichen Weiterbetrieb der Kernkraft in Deutschland ergebnisoffen prüfen zu wollen. Anfang März 2022 veröffentlichten die federführenden Bundesministerien von Robert Habeck und Steffi Lemke einen „Prüfvermerk“, in welchem ein Weiterbetrieb der Kernkraftwerke rigoros abgelehnt wurde. Zu den Hintergründen dieser Ablehnung hat Bundesminister Habeck die Herausgabe von Unterlagen lange verweigert. Journalisten haben vor Gericht die Herausgabe schließlich erzwungen.
Die uns vorliegenden Informationen drängen die Schlussfolgerung auf, dass die Bundesregierung in einer entscheidenden Frage unserer nationalen Energiesicherheit nicht zum Wohle Deutschlands, sondern ausschließlich nach grünen Parteiinteressen entschieden hat. Fachliche Erwägungen aus der Arbeitsebene der zuständigen Ministerien wurden von den führenden politischen Beamten bewusst ignoriert und teilweise verfälscht.
Die deutsche Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf zu erfahren, wie die Entscheidungsprozesse der Bundesregierung in einer Lage von Krieg in Europa zu einer Frage der nationalen Energiesicherheit gelaufen sind bzw. beeinflusst oder gesteuert waren – und ob es von der politischen Führung in den betroffenen Ministerien bewusste Einflussnahmen gegeben hat, um der Öffentlichkeit das Ergebnis einer fachlichen Prüfung zugunsten eines Weiterbetriebs vorzuenthalten und die Öffentlichkeit damit falsch zu informieren.
Die Bundesminister Robert Habeck und Steffi Lemke haben bisher die Gelegenheit verpasst, die Vorgänge in ihren Ministerien und vor allem auch ihre eigene Rolle transparent und vollumfänglich aufzuklären. Seit Veröffentlichung der Habeck- Akten haben wir alle parlamentarischen Instrumente ausgeschöpft, um Licht in die Schatten dieses intransparenten Vorgangs zu bringen. Viele Fragen sind unbeantwortet geblieben, zugesagte Unterlagen wurden nur lückenhaft übersandt, entsprechende Belege nicht geliefert. Deshalb beantragen wir die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Habeck-Akten“.
Wirtschaftsjunioren zu Gast im Deutschen Bundestag
In dieser Sitzungswoche hatte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Michael Grosse-Brömer eine besondere Begleitung bei seinen Terminen. Johanna Speer, Wirtschaftsjuniorin und ursprünglich aus dem Landkreis Harburg, nahm in dieser Woche in Berlin am Know-How-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland teil. Dabei können junge Führungskräfte aus der Wirtschaft eine Woche lang die Bundestagsabgeordneten bei ihren Aufgaben in Berlin begleiten und gleichzeitig auch viele weitere Termine, beispielweise Gespräche mit Bundesministern und Fraktionsvorsitzenden, wahrnehmen.
Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Harburg zu Gast in Berlin
Drei Mal im Jahr haben die Bundestagsabgeordneten die Möglichkeit, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger auf eine Informationsfahrt nach Berlin einzuladen. In dieser Woche war wieder einmal eine Gruppe aus dem Landkreis Harburg zu Gast in der Hauptstadt und hatte hier die Gelegenheit, sich über die Geschichte Berlins und über das politische Tagesgeschäft zu informieren. Neben der obligatorischen Stadtrundfahrt konnten die Bürgerinnen und Bürger unter anderem auch das Bundesministerium der Verteidigung und die Gedenkstätte Berliner Mauer besichtigen. Auch der Bundestagsbesuch und die Diskussion mit Michael Grosse-Brömer stand dabei wieder auf dem Programm und so hatten die Teilnehmer an der Fahrt die Gelegenheit, ausgiebig über die aktuellen politischen Themen mit ihrem Abgeordneten zu diskutieren.