Liebe Leserinnen und Leser,
Mit klarer Handschrift der CDU und CSU hat die Koalition ein großes Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht. Mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro und insgesamt 57 Maßnahmen wollen wir die Corona-Folgen bekämpfen, den Wohlstand und Arbeitsplätze sichern sowie die Zukunftsfähigkeit unseres Landes stärken. Aus meiner Sicht ist der Koalition damit ein großer Wurf gelungen. Das ist ein echtes Kraftpaket, mit dem wir den Turbo für Deutschland starten.
Kernpunkte des Konjunkturprogramms sind Entlastungen für Familien, Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft, Zukunftsinvestitionen und eine zusätzliche dauerhafte Unterstützung für unsere Kommunen. Herzstück ist die Senkung der Mehrwertsteuer: Vom 1. Juli zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 auf 16 und der ermäßigte Satz von 7 auf 5 Prozent gesenkt werden.
Im Zukunftspaket enthalten, sind zudem Investitionen von mehr als 50 Milliarden Euro für Digitalisierung, Klima und Gesundheit. Wir wollen, dass Deutschland bei der Künstlichen Intelligenz, Quantencomputer und Wasserstoff – den Technologien der Zukunft – einen Spitzenplatz einnimmt. Besonders von der Krise betroffenen Unternehmen helfen wir noch einmal mit 25 Milliarden Euro. Zudem schaffen wir Liquidität für Unternehmen, indem der steuerliche Verlustrücktrag für die Jahre 2020 und 2021 merklich erweitert wird. Um das Schienennetz weiter auszubauen und die Bahn zu modernisieren, stellen wir zusätzliche 5 Milliarden Euro zur Verfügung. Außerdem unterstützen wir die Länder weiter beim ÖPNV durch eine einmalige Erhöhung der Regionalisierungsmittel von 2,5 Milliarden Euro. Wir wollen unser gutes Gesundheitssystem noch stärker machen und investieren insgesamt 7,75 Milliarden Euro in Krankenhäuser, in öffentliche Gesundheitsämter und fördern weiter die Entwicklung von Impfstoffen. Mit einem einmaligen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind unterstützen wir Familien. Schrittweise verringern wir außerdem die EEG-Umlage und entlasten so die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen.
Damit auch unsere Kommunen handlungsfähig bleiben, wird der Bund mit den Ländern die aktuellen Gewerbesteuerausfälle kompensieren und dauerhaft einen größeren Teil der Kosten der Unterkunft übernehmen. Zugleich gibt der Bund Mittel, damit die Kommunen noch mehr investieren können. Damit stärken wir den finanziellen Handlungsspielraum der Kommunen – auch im Landkreis Harburg – eben nicht nur kurzfristig, sondern dauerhaft und zeigen einmal mehr, dass der Bund fest an der Seite unserer Städte, Gemeinden und Landkreise steht.
Im Programm finden sich aber auch zahlreiche weitere Maßnahmen. So freue ich mich beispielsweise auch über die 700 Millionen Euro, die wir zum Erhalt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung unserer Wälder bereitstellen.
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat den Koalitionsausschuss seit Wochen intensiv vorbereitet und die Beratungen eng begleitet und mitgestaltet. Uns war es wichtig, dass wir mit einer starken Antwort auf diese Krise in unserem Land reagieren, die aber vor allem auch die Zukunftsfähigkeit Deutschlands stärkt. Diese starke Antwort ist der Koalition gelungen. Die weitere Aufgabe meiner Fraktion und des Parlaments ist es jetzt, die Beschlüsse der Koalition zügig in Gesetze zu gießen und zu beschließen.
Ihr Michael Grosse-Brömer