Michael Grosse-Brömer

Ein Schritt in die richtige Richtung

Mit der konstituierenden Sitzung am 24.10.2017 ist es zügig gelungen, den Deutschen Bundestag handlungsfähig zu machen. Aktuell laufen in Berlin die Sondierungsgespräche zwischen CDU,CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen auf Hochtouren. In zehn Tagen wurden bereits zwölf große Themenblöcke besprochen und diskutiert. Hierbei wurde deutlich, dass in einigen Punkten Einigkeit herrscht, andere Themen jedoch weiteren Beratungsbedarf erfordern. „Eins wollen alle Parteien: Unser Land positiv weiterentwickeln“, betont Michael Grosse-Brömer. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vertritt aktuell in den Sondierungsgesprächen den derzeit erkrankten Generalsekretär der CDU Deutschlands, Peter Tauber, dem an dieser Stelle eine schnelle Genesung gewünscht wird.

Am vergangenen Freitag kamen die Unterhändler aller Parteien zusammen, um ein erstes Zwischenfazit der Sondierungen zu ziehen. Dabei konnten erneut gemeinsame Papiere in wichtigen Themen verabschiedet werden. Im Anschluss daran, haben sich die Verhandlungsführer von CDU und CSU getroffen, um über den bisherigen Sondierungsstand zu sprechen. Darüber hinaus wurden aber auch die eigenen Schwerpunkte festgelegt, die ab sofort in den Verhandlungen gesetzt werden. In dieser Woche beginnt nun die zweite Phase der Sondierungsgespräche. Ziel derer ist es, die einzelnen Schwerpunktthemen weiter zu vertiefen. „Die bisherigen Sondierungen sind ein Schritt in die richtige Richtung. In den nächsten Tagen kommt es aber darauf an, gute Antworten auf die strittigen Fragen zu finden“, verdeutlicht MGB. Insbesondere bei den Themenblöcken Klimapolitik oder Asyl und Migration liegen derzeit die Ansichten noch stark auseinander. Diese Meinungsunterschiede müssen nun überwunden werden. Erst dann werden die Spitzen der vier Parteien eine Empfehlung abgeben, überhaupt Koalitionsverhandlungen im eigentlichen Sinne zu beginnen.