Wichtige Weichenstellung für den Infrastrukturausbau
Am Mittwoch hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans vorgestellt. Dieser stellt die Weichen für den Infrastrukturausbau in ganz Deutschland bis 2030. Dafür werden insgesamt 264,5 Mrd. Euro investiert. Dazu erklärt der örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Grosse-Brömer: „Beim Ausbau des Schienennetzes im Raum Hamburg / Bremerhaven – Hannover wurde die auf Basis des Dialogforums Schiene Nord ausgewählte erweitere Alternative „Alpha E“ aufgenommen. Diese sieht ein weiteres Gleis zwischen Lüneburg und Uelzen vor, aber auch einen Ausbau zwischen Rotenburg und Verden und zwischen Langwedel und Uelzen.“ Der Neubau einer sogenannten Y-Trasse sei damit in den Planungen des Bundesverkehrsministeriums nicht mehr enthalten.
Beim Straßenverkehr ist auf der BAB 1 zwischen dem AD Horster Dreieck und dem AD Buchholz die Erweiterung auf sechs Fahrstreifen als neues Vorhaben nicht im vordringlichen aber erweiterten Bedarf vorgesehen.
Darüber hinaus sind u.a. auch die Ortsumgehungen Elstorf und Tostedt – Wistedt als neue Vorhaben in den weiteren Bedarf aufgenommen worden. „Die beiden Projekte haben die erste Hürde genommen“, so Grosse-Brömer.
Eine wesentliche Neuerung beim neuen Bundesverkehrswegeplan ist die Öffentlichkeitsbeteiligung. Ziel ist es, die Bürger möglichst frühzeitig mit einzubinden. „Jeder Bürger hat ab kommendem Montag die Möglichkeit, sich über ein spezielles Portal des Bundesverkehrsministeriums über alle Projekte in Deutschland, sei es Straßen-, Schienen- oder Wasserbau, zu informieren“, erläutert der Abgeordnete. „Außerdem besteht die Möglichkeit, eine Stellungnahme über den verkehrlichen Bedarf der Projekte abzugeben.“
Nach Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung folgt ein Beschluss des Bundesverkehrswegeplans durch das Bundeskabinett. „Im Verkehrsausschuss des Bundestages werden dann die Fachkollegen die Ausbaugesetze und Bedarfspläne genau anschauen. Hierbei kann es durchaus noch zu Änderungen bei einzelnen Projekten kommen“, so Grosse-Brömer. Am Ende müsse auch der Bundesrat beteiligt werden.