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Liebe Leserinnen und Leser,
nach langen und intensiven Koalitionsverhandlungen in Berlin, an denen ich als Hauptverhandler während des gesamten Zeitraums teilgenommen habe, konnte ich in den vergangenen Tagen wieder verstärkt Termine in meinem Wahlkreis wahrnehmen.
Über die persönlichen Gespräche und Begegnungen habe ich mich sehr gefreut.
Zwar habe ich auch während der „heißen Phase“ der GroKo-Verhandlungen an einigen für die Jahreszeit typischen Grünkohlessen teilgenommen, für einen intensiven Austausch blieb aber leider nur wenig Zeit. Während der zurückliegenden sitzungsfreien Woche hatte ich nun unter anderem Gelegenheit, mit Vertretern des Diakonievorstandes der Kirchenkreise Winsen und Hittfeld zu sprechen. Neben der täglichen Arbeit der Diakonie stand auch in dieser Runde der Koalitionsvertrag auf der Tagesordnung.
In meinen Gesprächen vor Ort konnte ich Erleichterung darüber spüren, dass es nun endlich zu einer Regierungsbildung kommt. Und es gab für die Verhandlungsergebnisse auch Lob, denn immerhin wird mit dem Koalitionsvertrag nicht nur eine Steuererhöhung ausgeschlossen, sondern es wurden auch wesentliche Punkte des CDU-Wahlprogramms umgesetzt. Punkte, von denen auch der Landkreis Harburg profitieren wird.
So wird mit der Einführung des Baukindergeld in Höhe von 1.200 Euro je Kind und Jahr die Eigentumsförderung für Familien finanziell unterstützt, kommt das Sofort-Programm „Pflege“ auch den Pflegeeinrichtungen vor Ort zugute und auch die Milliarden-Investitionen in die Bereiche Bildung, Forschung, Breitbandausbau und Digitalisierung werden dabei helfen, die Entwicklung im ländlichen Raum zu fördern.
Auf die Aufgaben der nächsten Jahre und deren Umsetzung freue ich mich – ebenso auf die zahlreichen Begegnungen und Gespräche vor Ort!
Herzliche Grüße, Ihr
Michael Grosse-Brömer
Unter dem Titel „Jeder braucht ein Stück vom Kuchen“ haben Caritas und Diakonie in Niedersachsen sieben sozialpolitische Grundsätze formuliert und an die örtlichen Bundestagsabgeordneten übergeben.
Michael Grosse-Brömer traf sich mit Vertretern aus den Kirchenkreisen Hittfeld und Winsen, um die in den Grundsätzen enthalten Forderungen zu besprechen. Dabei wurde die Gelegenheit genutzt, die aufgestellten Forderungen mit den Inhalten des Koalitionsvertrages abzugleichen. Die Kirchenvertreter informierten außerdem über die Arbeit der örtlichen Diakonie.
Zu den aufgestellten Kernforderungen gehören unter anderem bezahlbarer Wohnraum für Bezieher von niedrigen Einkommen, verbesserte Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen, gesellschaftliche Teilhabe, Bildungsgerechtigkeit und die Stärkung von sozialen Angeboten im ländlichen Raum.
Michael Grosse-Brömer ging auf die im Koalitionsvertrag festgehaltenen Vereinbarungen ein und betonte, dass viele Punkte bereits berücksichtigt sind. Zum Beispiel:
– Im Rahmen einer Wohnraumoffensive soll erreicht werden, dass 1,5 Millionen Wohnungen und Eigenheime frei finanziert und öffentlich gefördert gebaut werden.
– Ländern und Kommunen sollen bundeseigene Grundstücke in einem beschleunigtem Verfahren vergünstigt zur Verfügung gestellt werden, um die Schaffung von Wohnraum zu fördern.
– Abbau von finanziellen Ausbildungshürden und bessere Bezahlung in Pflege- und Sozialberufen
– Sofortige Schaffung von 8.000 neuen Stellen im Pflegebereich
– Förderung der Teilhabe durch intensive Umsetzungsbegleitung des Bundesteilhabegesetzes
– Ausbau der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum
– Digitalisierung bietet Teilhabechancen für sinnesbehinderte und mobilitätseingeschränkte Menschen; hier sollen Schwerpunkte gesetzt werden
– Aufstockung „Schulstarterpaket“ für Schulmaterial von Kindern aus einkommensschwachen Familien
– Gleiche Bildungschancen für Kinder und Jugendliche, gemeinsam wollen Bund und Länder die Bildungschancen verbessern
– Investitionen im Bildungsbereich bis 2021 (2 Mrd. für den Ausbau Ganztagsschul- und Betreuungsangebote; 5 Mrd. für Digital-Infrastruktur an den Schulen)
Als große Herausforderung für die Arbeit vor Ort wurde von den Diakonievertretern die Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt genannt. Michael Grosse-Brömer: „Dieser Entwicklung begegnen wir durch unterschiedliche Maßnahmen, nicht nur auf Bundesebene. In den nächsten Jahren wollen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam erreichen, dass 1,5 Millionen Wohnungen und Eigenheime frei finanziert und öffentlich gefördert gebaut werden. Dazu gehört es auch, dass der Bestand an bezahlbarem Wohnraum gesichert wird.“
Rund 400 Gäste nahmen am diesjährigen Bauerntag auf dem Hof Oelkers in Wenzendorf teil, unter Ihnen auch der örtliche Bundestagsabgeordnete.
Landvolkpräsidenten Schulte to Brinke ging in seinem Bericht auf die vielfältigen Herausforderungen der Landwirtschaft ein und die Notwendigkeit, die Arbeitsweise der modernen Landwirtschaft transparent zu gestalten.
Im Gespräch mit dem Kreislandvolkverbandsvorsitzenden Rudolf Meyer unterstrich Michael Grosse-Brömer die Bedeutung der Landwirtschaft für die Region: „Ländliche Räume sind ohne Landwirtschaft nicht denkbar“.
Die Jahreshauptversammlung mit amtlicher Hegeschau der Jägerschaft Landkreis Harburg e.V. fand traditionell in der Schützenhalle Tostedt statt.
Kreisjägermeister Norbert Leben ging in seinem Bericht unter anderem auf die Gefahren der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und die Herausforderung mit der im Zusammenhang mit Natura 2000 stehenden Sicherung der FFH Flächen ein.
Horst Günter Jagau ehrte den Bundestagsabgeordneten Michael Grosse-Brömer für seine 25-jährige Zugehörigkeit zur Jägerschaft im Landkreis Harburg.
Zwischen dem 26. und 28. März 2018 haben Interessierte die Gelegenheit, im Infomobil etwas über die Aufgaben und die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages zu erfahren.
Standort des Infomobils wird die Fußgängerzone des Peets Hoff in Buchholz sein.
„Ich lade alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, sich im Infomobil des Deutschen Bundestages über den Alltag unseres Parlamentes zu informieren. Das Infomobil bietet hierzu eine wunderbare Gelegenheit, weil es ein Stück des Parlamentes unmittelbar zu den Menschen bringt“, betont der Wahlkreisabgeordnete Michael Grosse-Brömer.
Unter den über 120 Teilnehmern des diesjährigen CDU-Kreisparteitages, im Grillhus zum Hirschen in Hanstedt/ Nindorf, waren neben dem Landrat Rainer Rempe und dem Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Dr. Hans-Heinrich Aldag, auch der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, und der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitales, Dr. Bernd Althusmann.
Die Kreisvorsitzende der CDU im Landkreis Harburg, Britta Witte ging zu Beginn Ihres Berichtes auf die Mitgliederentwicklung ein. Im Jahr 2017 konnten knapp 100 Neumitglieder begrüßt werden. Damit festigte die CDU ihre Position als klar stärkste politische Kraft im Landkreis Harburg. Erstmalig wurde für die Neumitglieder eine eigene Begrüßungsveranstaltung im Studio Maschen durchgeführt, die von allen Teilnehmern gut angenommen wurde. Britta Witte: „Wir haben im letzten Jahr, gerade durch die Wahlkämpfe, ein interessantes Angebot unterbreiten können und Präsenz gezeigt. Dadurch haben viele Neumitglieder den Weg zu uns gefunden. Ziel muss es sein, die Menschen weiterhin für unsere politischen Ziele zu interessieren und zur Mitarbeit zu mobilisieren.“
Außerdem bedankte sich die Kreisvorsitzende Britta Witte bei allen Mitgliedern für das gezeigte Engagement und wies mit Vorfreude auf den am 20. Oktober stattfindenden Jubiläumsball der CDU hin. „Der Kreisverband besteht in diesem Jahr 70 Jahre – das ist doch ein guter Grund zu feiern“ so Britta Witte.
Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer ergänzte in seinem Bericht diese Aussage: „Nicht nur die Tinte des Koalitionsvertrages ist schwarz! Während die von der SPD als wichtigster Punkt herausgestellte Bürgerversicherung im Koalitionsvertrag mit keinem Wort erwähnt wird, finden sich zahlreiche Inhalte des CDU-Wahlprogramms in der Vereinbarung wieder.“
Als Beispiele nannte Grosse-Brömer die Unterstützung der Familien durch die Erhöhung des Kindergeldes, die Einführung eines Baukindergeldes von 1.200 pro Jahr/Kind, Investitionen in Höhe von 7 Mrd. Euro für Schulen und die Abschaffung des Solidaritätszuschlages in 90% der Fälle. Wichtig sei auch, dass sich die Union voll mit ihrem Programm zur Begrenzung und Steuerung der Migration durchgesetzt habe. So soll der Familiennachzug nur begrenzt bleibeberechtigter Flüchtlinge abgeschafft und Aufnahmezentren geschaffen werden, damit eine schnellere Abschiebung von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive möglich wird.
Nochmals unterstrichen wurde durch Grosse-Brömer die Tatsache, dass die CDU, anders als andere Parteien, von Anfang an bereit war, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Leider hätte sich die FDP kurz vor der Ziellinie bei Jamaika verabschiedet. Nun werde die Groko erneut die Geschicke Deutschlands regeln müssen. Ein Land wie Deutschland braucht mitten in Europa eine stabile und verlässliche Regierung. Die SPD hat sich nun nach langem Zögern entschlossen, das Votum der Wähler auch ernst zu nehmen. „Jetzt muss es aber auch endlich losgehen!“, so Grosse-Brömer.
Die Schulen im Landkreis Harburg profitieren von unterschiedlichen Förderprogrammen des Bundes.
Bei der Bund-Länder-Initiative „Leistung macht Schule“ wird das Albert-Einstein-Gymnasium aus Buchholz berücksichtigt und gehört damit zu den zunächst 300 Schulen, die auf das mit 125 Mio. Euro ausgestattete Programm zugreifen können. Über zehn Jahre hinweg werden gezielt die schulischen Entwicklungsmöglichkeiten von leistungsstarken und potenziell besonders leistungsfähigen Schülerinnen und Schülern gefördert werden – unabhängig von Ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht oder sozialem Status.
Aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes werden dem Landkreis und weiteren kommunalen Schulträgern rund 5,7 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Nahezu alle Städte und Gemeinden im Landkreis werden bei diesem Programm berücksichtigt und erhalten Mittel, mit denen die vorhandene Schulinfrastruktur saniert und modernisiert werden kann.
„Es freut mich, dass auch unser Landkreis mit Fördermitteln bedacht wird, um Schulgebäude zu sanieren bzw. besonders leistungsstarke Schülerinnen und Schüler gezielt zu fördern.“ , sagt Michael Grosse-Brömer.
Im August/September 2018 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland, die Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) sind.
Das PPP ist ein Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird.
Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut. Auch der Bundestagsabgeordnete Michael Grosse-Brömer engagiert sich als Pate im PPP. Die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) sucht zurzeit für 50 der amerikanischen PPP-Stipendiaten Gastfamilien. „Ich würde mich freuen, wenn sich in unserem Wahlkreis viele Familien für die Aufnahme eines Austauschschülers begeistern würden“, so Grosse-Brömer. „Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und gleichzeitig interkulturelle Verständigung stärkt.“
Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den US-amerikanischen Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen.
Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon 040 227002-0 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet: www.bundestag.de/ppp und www.yfu.de.