CDU

Brief aus Berlin – Ausgabe 11

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20. 04.18
Foto: Tobias Koch

Weniger Einbrüche in 2017

In der vergangenen Woche ist bekannt geworden, dass die Zahl der registrierten Wohnungseinbrüche in Deutschland im Jahr 2017 stark zurückgegangen ist. Berechnungen der Deutschen Presseagentur zufolge sank die Zahl der registrierten Wohnungseinbrüche um mehr als ein Fünftel. Im Landkreis Harburg hat sich die Zahl der Einbrüche im Vergleich zum Jahr 2016 fast halbiert. „Das ist zunächst einmal eine gute und erfreuliche Nachricht und es zeigt, dass auch die von uns in der letzten Legislaturperiode beschlossenen Maßnahmen ihre repressive und präventive Wirkung entfalten“, erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer. Neben zusätzlichen Ermittlungsbefugnissen für die Sicherheitsbehörden wurde auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion die Mindeststrafe für einen Wohnungseinbruchdiebstahl auf 1 Jahr erhöht. Darüber hinaus finanziert der Bund ein KfW-Programm zur Einbruchsprävention mit einer Fördersumme von 50 Millionen Euro im Jahr. „Ein Einbruch in die eigenen vier Wände ist häufig ein traumatisches und einschneidendes Erlebnis für den Betroffenen. Die CDU/CSU-Fraktion wird daher weitere Anstrengungen unternehmen, um den Einbruchsdiebstahl weiter konsequent zu bekämpfen und wenn möglich zu verhindern“, betont Michael Grosse-Brömer. Auf Betreiben der Union wurde im Koalitionsvertrag daher festgeschrieben, dass das KfW-Programm nicht nur fortgesetzt, sondern finanziell aufgestockt werden soll. Zudem soll die Förderung von Maßnahmen zur Kriminalprävention auch auf den Neubau ausgeweitet werden. Im Koalitionsvertrag wurde zudem die Schaffung von 15.000 neuen Polizeistellen in Bund und Ländern vereinbart. Zusätzlich wird der Bund auch ein Musterpolizeigesetz entwerfen, um für bundesweit einheitliche hohe Standards zu sorgen.

Studenten der Universität Nottingham zu Gast im Deutschen Bundestag

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer hat in dieser Sitzungswoche Studenten der Universität Nottingham im Deutschen Bundestag zu einem Gespräch empfangen. Nach seiner Begrüßung hatten die Studenten die Gelegenheit, mit der Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion, Dr. Katja Leikert über Themen wie den Brexit zu diskutieren.

Schnelles Internet mit Hilfe von Bundesmitteln

Auch die unterversorgten Regionen im Landkreis Harburg sollen endlich mit schnellem Internet versorgt werden. Vor kurzem gab Landrat Rainer Rempe bekannt, dass der weitere Breitbandausbau noch in diesem Jahr starten soll. Geplant ist, dass der Ausbau bis zum Jahr 2020 abgeschlossen ist. Der Ausbau ist auch möglich, weil der Bund diesen mit insgesamt 15 Millionen Euro fördert. Für die Mittel hatte sich der Wahlkreisabgeordnete Michael Grosse-Brömer in Berlin eingesetzt. Die Umsetzung vor Ort und die Verwendung der Mittel liegen aber aus guten Gründen in den Händen der Kommunen, in diesem Fall in den Händen des Landkreises Harburg. Dieser hat nun die Pläne abgeschlossen und will bis 2020 die letzten sogenannten „weißen Flecken“ im Landkreis beseitigen und mit einem schnellen Internetanschluss versorgen. Hiervon profitieren rund 7.000 private und gewerbliche Anschlüsse in insgesamt 25 Gemeinden. „Es freut mich, dass der Ausbau der Breitbandversorgung in unserer Heimat weiter vorangetrieben wird. Schnelles Internet ist heutzutage ein Standortfaktor und auch ein maßgeblicher Faktor für die Lebensqualität der Dörfer und Städte“, kommentiert Michael Grosse-Brömer die Planungen des Landkreises.