CDU

Brief aus Berlin – Ausgabe 15

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16. 06.18
Foto: Tobias Koch

BILD-Talk „Die richtigen Fragen“

Im BILD-Talk „Die richtigen Fragen“ bezieht Michael Grosse-Brömer in dieser Woche unter anderem Stellung zum G7-Gipfel und der Parteienfinanzierung.

Das Interview sehen Sie hier.

 

„Do it yourself mit Hazel Brugger“

Wie in der letzten Ausgabe zugesagt, gibt es hier das Video zu „Do it yourself mit Hazel Brugger“

Michael Grosse-Brömer und die Comedian probieren sich im Basteln aus.

Zum Video geht es hier.

 

Wir sind eine Union

CDU und CSU – wir sind eine Union. Das zeigt auch unsere Fraktionsgemeinschaft im Deutschen Bundestag.

In dieser Sitzungswoche haben wir auf Wunsch der CSU intensiv über mögliche Zurückweisungen an der deutschen Grenze diskutiert. Es ist völlig klar, dass wir den Zustrom von Flüchtlingen weiter ordnen und reduzieren wollen. Aus meiner Sicht ist es aber zu kurz gedacht, Zurückweisungen ohne Absprache mit den deutschen Nachbarländern vorzunehmen. Ein solches unabgesprochenes Vorgehen könnte negative Folgen für Deutschland und Europa mit sich bringen. Die Bundeskanzlerin hat daher den klugen Kompromissvorschlag gemacht, zügig bilaterale Vereinbarungen mit den am stärksten vom Migrationsdruck betroffenen europäischen Ländern zu schließen. Das ermöglicht dann auch die Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze, die schon in anderen EU-Ländern registriert sind. Der Kompromissvorschlag der Bundeskanzlerin ist auf breite Zustimmung bei den CDU-Abgeordneten gestoßen. Angela Merkel soll die Verhandlungen für die bilateralen Vereinbarungen im Umfeld des EU Rates am 28. und 29. Juni 2018 führen. CDU und CSU sind sich in dem Punkt einig, dass Flüchtlinge, die bereits einen Asylantrag in Deutschland gestellt und eine Ablehnung erhalten haben, zurückgewiesen werden sollen. Uns geht es um die Sicherheit Deutschlands durch eine stabile Situation im Inneren, aber auch in Europa. Auch der Masterplan von Horst Seehofer soll zur Erreichung dieses Ziels beitragen und hier herrscht in nahezu allen Punkten Einigkeit zwischen CDU und CSU. Bei 62 von 63 Punkten sind sich die Bundeskanzlerin und Horst Seehofer einig.

Nach dieser Woche ist klar, dass wir weiter hart an der besten Lösung für unser Land arbeiten werden. Für mich ist aber ebenso klar: CDU und CSU sind nur gemeinsam erfolgreich. Wir wollen zusammen die Anzahl der zu uns kommenden Flüchtlinge nachhaltig reduzieren. Das ist das gemeinsame Ziel in der Union.