Michael Grosse-Brömer

Liebe Leserinnen und Leser,

die Kriminalität in Deutschland ist weiter rückläufig. Insgesamt ist die Zahl der erfassten Straftaten um 3,6 Prozent auf rund 5,5 Millionen zurückgegangen, das geht aus der in dieser Woche veröffentlichten Kriminalstatistik für das Jahr 2018 hervor. Das ist ein guter und wichtiger Trend, aber noch lange kein Grund, sich auszuruhen. Klar ist: Deutschland ist ein sehr sicheres Land. Klar ist aber auch: Als CDU/CSU-Fraktion arbeiten wir daran, dass das so bleibt und Deutschland noch sicherer wird.

Über detailliertere Zahlen der Kriminalstatistik – auch für den Landkreis Harburg – und über die Möglichkeit, wie Sie Fördermittel für kleinere Sicherungsmaßnahmen zum Schutz vor Einbrüchen an den eigenen vier Wänden erhalten können, informiere ich Sie in diesem Newsletter.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.

Ihr Michael Grosse-Brömer

 

10. Klasse des Gymnasiums Hittfeld zu Gast im Deutschen Bundestag

Das Gymnasium Hittfeld zieht es derzeit nach Berlin. Nachdem bereits vor zwei Wochen eine Klasse des Gymnasiums zu Gast im Deutschen Bundestag war, besuchte auch in dieser Woche eine Schulklasse aus Hittfeld das Parlament. Die 10. Klasse hatte dabei die Gelegenheit, eine Plenarsitzung des Deutschen Bundestages live zu verfolgen und im Anschluss auf der Kuppel des Reichstagsgebäudes einen Blick über die Hauptstadt zu werfen. Darüber hinaus nutzten die Schülerinnen und Schüler auch die Möglichkeit, im Gespräch mit Michael Grosse-Brömer zahlreiche Fragen zu stellen und ihrem Abgeordneten auf den Zahn zu fühlen.

Danke für die interessante Diskussion und eine gute Rückreise in den Landkreis Harburg!

MGB zu Gast im Morgenmagazin

Michael Grosse-Brömer spricht im ARD-Morgenmagazin anlässlich der Wahl einer Bundestagsvizepräsidentin der AfD.

Zum Interview.

Kriminalstatistik 2018 – Deutschland wird sicherer

Der Bundesinnenminister, Horst Seehofer, hat in dieser Woche die Kriminalstatistik für das Jahr 2018 veröffentlicht. Eine Erkenntnis daraus ist: Die Gesamtzahl der erfassten Straftaten ist im Jahr 2018 um 3,6 Prozent auf rund 5,5 Millionen zurückgegangen. Auch im Landkreis Harburg, der bereits Anfang März seine Kriminalstatistik veröffentlichte, sanken die abgegebenen Strafverfahren deutlich. Ein Rückgang um 108 Fälle sorgt für die niedrigste Fallzahl seit 2006. Nach Angaben der Polizei gehört der Landkreis Harburg damit zu einer der sichersten Regionen in Niedersachsen.

Besonders deutlich ist der Rückgang auf Bundesebene bei der Anzahl der Wohnungseinbrüche. Im Vergleich zum Vorjahr gab es 16,3 Prozent weniger Einbrüche. Auch im Landkreis Harburg ist die Zahl der Einbruchsdiebstähle in Wohnungen gesunken und liegt inzwischen unter dem Niveau von 2010. „Dieser Trend freut mich und verdeutlicht, dass die Maßnahmen der Unionsfraktion ihre beabsichtigte Wirkung entfalten“, kommentiert Michael Grosse-Brömer den Rückgang. Auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion ist 2017 eine Mindeststrafe von einem Jahr Haft für Einbrecher eingeführt worden. Darüber hinaus werden seit 21. März 2017 kleinere Sicherungsmaßnahmen an den eigenen vier Wänden von Bundesinnenministerium, Bundesbauministerium und der KfW gefördert. Zuschüsse können somit schon ab einer Investition von 500 Euro bei der KfW beantragt werden. Bisher lag die Mindestinvestitionssumme noch bei 2.000 Euro. „Wenn über 40 Prozent aller Einbrüche bereits im Versuchsstadium wegen entsprechender Sicherheitsmaßnahmen scheitern und dadurch verhindert werden können, verdeutlicht das eindeutig, wie wichtig die Förderung dieser Einbruchsprävention ist“, betont Grosse-Brömer.

Mehr Informationen über mögliche Fördermittel.

Weniger erfreulich ist, dass der Anteil ausländischer Tatverdächtiger mit 34,5 Prozent gegenüber dem Anteil ausländischer Mitbürger an der Gesamtbevölkerung in Höhe von rund 12 Prozent recht hoch ist. Ebenfalls nicht akzeptabel ist für die CDU/CSU-Fraktion der starke Anstieg der Straftaten gegen Polizisten und Rettungskräfte.

70 Jahre NATO – Eine Erfolgsgeschichte

Am 4. April 1949 – knapp vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges – wurde die North Atlantic Treaty Organization, kurz: NATO, gegründet. Jetzt feiert das erfolgreichste Militärbündnis der Welt seinen 70. Geburtstag. In einem in dieser Woche beschlossenen Antrag der CDU/CSU-Fraktion und der Fraktion der SPD wird die Rolle der NATO als Garant für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand im euroatlantischen Raum in den vergangenen siebzig Jahren gewürdigt. „Die CDU/CSU-Fraktion bekennt sich ohne Wenn und Aber zu den Zielen, den Werten, aber auch zu den Verpflichtungen innerhalb der NATO. Unser Ziel ist daher ein größtmöglichster Zusammenhalt und eine größtmöglichste Einheit im Bündnis. Die NATO hat nicht an Bedeutung verloren. Sie ist elementar für die Sicherheit Deutschlands“, verdeutlicht der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer. Das Zwei-Prozent-Ziel, zu dem sich Deutschland unter dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier verpflichtet hat, müsse daher mit aller Ernsthaftigkeit verfolgt werden. Für die Unionsfraktion ist klar: Die NATO wird auch künftig als System kollektiver Sicherheit für die Bundesrepublik Deutschland unverzichtbar sein.

70 Jahre nach Gründung sind 29 Staaten Mitglieder der NATO. Konzeption, Zusammensetzung und Aufgaben der Militär-Allianz haben sich gegenüber den Gründerjahren grundlegend verändert: Nicht nur, dass zahlreiche ehemalige Gegner als Mitglieder aufgenommen wurden – beispielsweise Polen oder die baltischen Staaten. Die NATO agiert heute weit außerhalb ihres ursprünglichen Bündnisgebiets, etwa im Kosovo oder Afghanistan. In den vergangenen 25 Jahren hat sich die NATO von einem Bündnis der kollektiven Verteidigung gegen einen klar definierbaren Gegner zu einer multifunktionalen Sicherheitsagentur entwickelt.