CDU

Brief aus Berlin – Ausgabe 35

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17. 05.19
Foto: Tobias Koch

Liebe Leserinnen und Leser,

am 26. Mai findet in Deutschland die Europawahl statt. Unser Europa steht sowohl von Rechts-, aber auch von Linkspopulisten und Extremisten unter Druck. Unabhängig davon versucht nun die SPD, sozialistische Mehrheiten innerhalb Europas zu bilden. Als europäische Christdemokraten wollen wir aber keinen Sozialismus in Europa. Wir stehen für eine soziale Marktwirtschaft innerhalb der EU, für ein Europa des Friedens, des Wohlstandes, für ein Europa der Chancen, aber auch der Eigenverantwortung. Denn auch in Europa kann nur gelten: Was wir verteilen, muss vorher erwirtschaftet werden. Und Maggie Thatcher hat ja schon festgestellt: „Das Problem vom Sozialismus ist, dass Dir irgendwann das Geld anderer Menschen ausgeht.“ Die EU ist nicht perfekt, aber die großen weltweiten Herausforderungen kann Deutschland nicht alleine lösen. Unser Land ist gerade mit und innerhalb der europäischen Gemeinschaft stark.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.

Ihr Michael Grosse-Brömer

 

Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Harburg zu Gast in Berlin

Über 40 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Harburg konnte Michael Grosse-Brömer in dieser Woche im Deutschen Bundestag begrüßen. Die Besuchergruppe folgte der Einladung des Bundestagsabgeordneten nach Berlin und hatte so die Gelegenheit, von Mittwoch bis Freitag die Hauptstadt unsicher zu machen. Der Besuch im Deutschen Bundestag und das persönliche Gespräch mit dem direkt gewählten Abgeordneten für den Landkreis Harburg waren dabei aber nur ein Programmpunkt. Eine Stadtrundfahrt und eine Schifffahrt auf der Spree boten beispielsweise ebenso Gelegenheit, Berlin besser kennen zu lernen.

Vielen Dank für den Besuch und eine gute Rückreise in die Heimat!

Mehr BAföG ab dem kommenden Wintersemester

Mit Beginn des kommenden Semesters gibt es mehr BAföG. Das hat der Deutsche Bundestag in dieser Woche beschlossen. Hierzu werden Einkommensfreibeträge, Bedarfssätze und Wohnzuschlag schrittweise erhöht. Durch die Erhöhung des Einkommensfreibetrages profitieren mehr Studenten und Schüler vom BAföG. Für alle BAföG-Empfänger steigen die Bedarfssätze in zwei Stufen um insgesamt sieben Prozent. Auch der Wohnzuschlag für Studierende, die nicht mehr zu Hause wohnen, steigt von bisher 250 auf 325 Euro monatlich an. Somit wird der Höchstbetrag der Förderung um gut 17 Prozent von aktuell 735 Euro auf 861 Euro im Jahr 2020 angehoben. Auch bei den Rückzahlungsmodalitäten gibt es Erleichterungen. Damit verbessern wir die Studienbedingungen in Deutschland in erheblichem Maße.

Gespräch mit den Wirtschaftsjunioren

Jedes Jahr begleiten Wirtschaftsjunioren beim sogenannten „Know-how-Transfer“ Abgeordnete des Deutschen Bundestages eine Woche lang in deren politischen Alltag. Die Idee dabei ist, Erfahrungen auszutauschen und die gegenseitigen Positionen besser zu verstehen. Während dieser Zeit steht auch immer der Austausch mit politischen Entscheidungsträgern auf dem Programm. Gemeinsam mit den Wirtschaftsjunioren diskutierte auch Michael Grosse-Brömer in dieser Woche über Themen wie Klimaschutz und Digitalisierung. „Es ist wichtig, die Kommunikation und damit auch das Verständnis zwischen Politik und Wirtschaft zu verbessern. Der Know-how-Transfer liefert dazu einen wichtigen Beitrag“, sagte MGB in der Diskussion.

Mehr als 10.000 Unternehmer und Führungskräfte unter vierzig Jahren bilden in Deutschland gemeinsam das Netzwerk der Wirtschaftsjunioren. Zusammen verantworten sie rund 300.000 Arbeitsplätze und 35.000 Ausbildungsplätze.

Dank an Hartwig Fischer

Hartwig Fischer ist seit 2011 Präsident des Dachverbandes der Jäger. Er hat sich jedoch dazu entschieden, in diesem Jahr nicht erneut für das Amt des Präsidenten des Deutschen Jagdverbandes zu kandidieren. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete nutzten daher in dieser Woche am Rande eines Gespräches die Gelegenheit, Hartwig Fischer zu verabschieden und ihm für sein Engagement im Bereich der Jagdpolitik zu danken. Auch Michael Grosse-Brömer ließ es sich nicht nehmen, Fischer seinen Dank für die ausgezeichnete, mit Weitsicht und großem Engagement ausgeführte Arbeit auszusprechen und ihm alles Gute zu wünschen. Waidmannsheil!

70 Jahre Grundgesetz

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche über den Stand und die Perspektive unserer Verfassung debattiert. Anlass ist der 70. Geburtstag unseres Grundgesetzes, welches am 23. Mai 1949 feierlich durch den Parlamentarischen Rat verkündet wurde. „Das Grundgesetz war und ist ein Glücksfall für unser Land“, verdeutlicht Michael Grosse-Brömer. Der 70. Geburtstag des Grundgesetzes bietet eine gute Gelegenheit, sich über unsere Verfassung Gedanken zu machen: Haben Sie einen Lieblingsartikel?