Foto: Tobias Koch 
Foto: Tobias Koch Liebe Leserinnen und Leser,
viele reden über Klimaschutz – das ist auch gut und richtig. Während aber Robert Habeck die Pendlerpauschale noch erklärt werden muss, handelt die Große Koalition. Gemeinsam haben sich CDU, CSU und SPD in der vergangenen Woche auf ein großes Klimaschutzprogramm verständigt. Jenseits der Berliner Journalisten mehren sich die Stimmen, dass uns damit ein großer Wurf gelungen ist. Meine Überzeugung bleibt, dass es unsere Aufgabe ist, nicht nur ein Klientel zu bedienen, sondern politisch verantwortungsvoll für alle Menschen in unserem Land zu handeln. Dazu gehört immer, dass fundamentale Veränderungen nicht gegen, sondern mit den Menschen vollzogen werden müssen. Damit grenzen wir uns klar ab von den Verbotsparteien aus dem linksgrünen politischen Spektrum. Jetzt liegt es am Parlament, dieses Programm in Gesetze zu gießen und zu beschließen. Mit über 60 Maßnahmen leisten wir einen Beitrag dazu, dass der Umwelt- und Klimaschutz in Deutschland massiv verbessert wird. Auf welche Maßnahmen wir uns verständigt haben, lesen Sie in meinem Newsletter.
Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.
Ihr Michael Grosse-Brömer
MGB diskutiert mit…
… Praktikanten der CDU/CSU-Fraktion. Jedes Jahr bietet die Unionsfraktion jungen Menschen die Möglichkeit, den Deutschen Bundestag und dessen Arbeitsweise aus nächster Nähe zu erleben und kennen zu lernen. Mit dem Praktikantenprogramm der CDU/CSU-Fraktion wird den Teilnehmern ein vielfältiges Rahmenprogramm geboten, das neben der parlamentarischen Arbeit auch Hintergrundgespräche mit Bundespolitikern sowie Besichtigungen politischer und historischer Orte in Berlin beinhaltet. In seiner Funktion als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion gab Michael Grosse-Brömer den Praktikanten im Rahmen eines gemeinsamen Austausches dabei ebenfalls Einblick in seinen Arbeitsalltag und diskutierte überdies mit den Teilnehmern über Tagespolitik und die Rolle der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Umwelt schützen – Schöpfung bewahren – Große Koalition einigt sich auf umfangreiches Klimaschutzprogramm
Die Große Koalition hat sich in der vergangenen Woche auf die Eckpunkte eines umfangreichen Klimaschutzprogrammes verständigt, das über 60 Maßnahmen beinhaltet. „Für die CDU/CSU-Fraktion steht dabei im Vordergrund, dass wir nicht auf Verbote, sondern auf Anreize setzen, dass wir die Menschen mitnehmen und nicht Stadt und Land gegeneinander ausspielen und dass wir schließlich auf Innovationen setzen und eine maßvolle Klimaschutzpolitik vorantreiben“, verdeutlicht Michael Grosse-Brömer. Wo Anreize nicht ausreichen, wird mit einer Bepreisung von CO2 im Rahmen eines Zertifikatehandels begonnen. Gleichzeitig soll ein regelmäßiges Monitoring sicherstellen, dass die gesteckten Ziele auch erreicht werden. „Das, worauf wir uns geeinigt haben, ist vernünftige, sachliche und zukunftsorientierte Politik für unser Land. Aus meiner Sicht ist die grüne Kritik weder überzeugend, noch in der Sache begründet. Bis jetzt haben die Grünen sowieso nur erklärt, was nicht geht und wie sie den Menschen vorschreiben wollen, zu leben. Einen konkreten, inhaltlich fundierten Beitrag von grüner Seite gibt es bis dato nicht“, kommentiert MGB.
Vereinbart wurde unter anderem:
– Ein nationaler Handel mit Verschmutzungsrechten für CO2 ab 2021
– Die Senkung des Strompreises durch stufenweise Verringerung der EEG-Umlage
– Eine Erhöhung der Pendlerpauschale ab 2021 ab dem 21. Kilometer von 30 auf 35 cent pro Kilometer
– Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets von 19 auf 7 Prozent
– Der Austausch einer alten Ölheizung gegen ein neues, klimafreundliches Modell wird mit 40 Prozent der Kaufsumme gefördert
– Eine Million Ladepunkte für E-Autos bis 2030
– Die energetische Sanierung von selbstgenutztem Eigentum wird ab 2020 steuerlich gefördert
– Damit der öffentliche Personennahverkehr attraktiver wird, schießt der Bund ab 2021 jährlich eine Milliarde zu
– Der Bund und die Deutsche Bahn werden bis 2030 86 Milliarden Euro investieren, um das Schienennetz zu erneuern
Das gesamte Maßnahmenpaket lesen Sie hier.
Tag der Deutschen Einheit
Nächste Woche ist es wieder so weit: Der 3. Oktober ist ein ganz besonderer Tag für uns Deutsche. An diesem Tag feiern wir die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes. „Die Deutsche Einheit ist trotz aller Herausforderungen eine Erfolgsgeschichte, die wir maßgeblich dem Mut, der Tatkraft und dem Fleiß der Menschen in Ostdeutschland zu verdanken haben“, betont Michael Grosse-Brömer. Eine besondere Rolle beim Einigungsprozess kommt ebenfalls dem verstorbenen Altkanzler Dr. Helmut Kohl zu, der mit seiner Beharrlichkeit und Diplomatie letztendlich möglich machte, worauf die Union seit Adenauer hingearbeitet hatte: Die Wiedervereinigung Deutschlands.
Mit einer Sondersitzung am 14. Oktober würdigt die Unionsfraktion 30 Jahre friedliche Revolution in Ostdeutschland. Stattfinden wird die Sitzung in Leipzig, wo die Montagsdemonstrationen ihren Ausgang nahmen und die entscheidende Wende brachten. An der Sitzung werden auch Bürgerrechtler teilnehmen. Darüber hinaus ist eine Diskussionsveranstaltung geplant, zu der unter anderem die «tagesschau»-Sprecherin Susanne Daubner eingeladen ist, die wenige Monate vor dem Mauerfall über Ungarn geflohen war.
Bereits in dieser Woche stellte die Bundesregierung den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit vor. Erfreulich ist, dass sich sowohl die Wirtschaftskraft als auch die Löhne und Gehälter in Ostdeutschland positiv entwickelt haben.