Foto: Tobias Koch 
Foto: Tobias Koch Liebe Leserinnen und Leser,
die SPD hat eine neue Parteispitze gewählt, die nun vehement eine Neuverhandlung des Koalitionsvertrages fordert. Die demokratische Wahl an der Spitze von Parteien gilt es natürlich zu respektieren. Auch die CDU hat im vergangenen Jahr mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Parteivorsitzende bekommen. Wir hingegen haben dies nicht zum Anlass genommen, den Koalitionsvertrag in Frage zu stellen. Für uns ist klar: Auf keinen Fall wird der Koalitionsvertrag aufgeschnürt und auf keinen Fall wird der Bundeshaushalt 2020 neu verhandelt. Das eigentliche Problem ist doch, dass die SPD sich einfach nicht entscheiden kann, ob sie Opposition oder Regierung sein möchte. Die Union ist der stabile Anker in der Großen Koalition und steht zu den Erfolgen, die diese Koalition – bei allen Herausforderungen – vorzuweisen hat. Das Selbstbeschäftigungsritual der Sozialdemokraten hingegen sollte irgendwann einmal ein Ende finden. Es schadet nämlich dem Ansehen unserer Regierung.
Warum Weniger manchmal Mehr ist, habe ich der AfD-Fraktion in dieser Woche im Plenum erklärt. Die AfD hatte sich als einzige Fraktion geweigert, den Plenarbetrieb- und ablauf zu straffen. Ziel dieser Straffung ist es, lange Plenarsitzungen bis in die frühen Morgenstunden künftig zu vermeiden, um so insbesondere die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses zu verbessern. Den Link zu meiner dazugehörigen Rede finden Sie in meinem Newsletter.
Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.
Ihr Michael Grosse-Brömer
MGB gratuliert langjährigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der CDU/CSU-Fraktion
Zu den schönen Aufgaben eines Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers gehört es auch, verdiente, langjährige Mitarbeiter der CDU/CSU-Fraktion für ihren Einsatz auszuzeichnen. Michael Grosse-Brömer bedankte sich daher in dieser Woche bei zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Unionsfraktion für deren großes Engagement. Gemeinsam mit dem Fraktionsdirektor der CDU/CSU-Fraktion, Dr. Jörg Semmler (2.v.l.), konnte Grosse-Brömer dabei auch Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen seines eigenen Büros (siehe Foto) seine Anerkennung und seinen Dank für die immer zuverlässige und engagierte Arbeit aussprechen.
Zoff um Debattenzeiten
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Sitzungswoche über seine Tagesordnungen abstimmen müssen. Normalerweise findet eine Verständigung darüber bereits vorab im dafür zuständigen Ältestenrat statt. Die AfD-Fraktion hatte sich jedoch geweigert, der Tagesordnung zuzustimmen und forderte eine Debatte zur Geschäftsordnung, in der auch Michael Grosse-Brömer das Wort ergriff. Mit Ausnahme der AfD konnten sich vorab alle Fraktionen auf eine Straffung des Plenarbetriebes einigen. Dafür werden unter anderem Tagesordnungspunkte auf den Mittwoch vorgezogen. Ziel dieser Einigung ist es, lange Plenarsitzungen bis in die frühen Morgenstunden künftig zu vermeiden. Diese seien vor allem für die Parlamentsmitarbeiter ein unhaltbarer Zustand gewesen, machte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion in seiner Rede zur Geschäftsordnung deutlich. „Ich danke jenen, die dieses Haus am Laufen halten und ich bedanke mich bei allen Fraktionen, die in der Lage waren, das Problem mit einem guten Kompromiss beizulegen. Uns hat geeint, dass wir auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses Rücksicht nehmen wollten“, betonte Grosse-Brömer.
MGB im Interview mit der taz
Im Interview mit der taz spricht Michael Grosse-Brömer über seinen Job als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, den Umgang mit der AfD und über die Frauenquote.
MGB im Gespräch mit insta.politik
Was genau macht eigentlich ein Erster Parlamentarischer Geschäftsführer? Welche Aufgaben hat ein PGF in den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag? Und warum ist Michael Grosse-Brömer eigentlich Fan des Hamburger Sportvereins? Auf diese und noch weitere Fragen hat Michael Grosse-Brömer in dieser Woche dem Instagram-Kanal „Insta.Politik“ Antworten gegeben.
Mit ihrem Instagramkanal „Insta.Politik“ nehmen Nine und Lara die Nutzer mit hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages. Mit Hilfe von Erklärvideos oder auch Interviews versuchen die beiden, jungen Menschen Politik und die Arbeit im Parlament näher zu bringen.