Foto: Tobias Koch 
Foto: Tobias Koch Liebe Leserinnen und Leser,
das Jahr 2019 neigt sich dem Ende entgegen, das Weihnachtsfest steht vor der Tür. Möglicherweise haben Sie bereits alle Geschenke besorgt und alle Vorbereitungen treffen können. Oder es geht Ihnen wie mir und Sie haben noch ein wenig Arbeit und Erledigungen vor sich, bevor die besinnliche Zeit der Weihnacht beginnt. Für mich bedeutet Weihnachten auch Zeit mit der Familie und Freunden und ein wenig Entspannung.
Es freut mich sehr, dass ich in diesem Jahr wieder so viele Bürgerinnen und Bürger – insgesamt mehr als 850 – aus dem Landkreis Harburg im Deutschen Bundestag begrüßen durfte. Bei den zahlreichen Gesprächen in Berlin, aber vor allem auch im Wahlkreis konnte ich erneut viel mitnehmen. Für das Interesse an meiner Arbeit, für die vielen Anfragen und Anregungen und für die so zahlreich erfahrene Unterstützung, die mir auch in diesem Jahr zuteil wurde, sage ich herzlichen Dank! Ihnen und Ihren Familien wünsche ich eine gesegnete Weihnachtszeit, ruhige sowie besinnliche Festtage im Kreise Ihrer Lieben und einen guten Start in das Jahr 2020.
Ihr Michael Grosse-Brömer
Landkreis Harburg erhält Förderung durch das 5G-Innovationsprogramm
Ein vorzeitiges Weihnachtsgeschenk hat in dieser Woche der Landkreis Harburg erhalten. Im Rahmen des 5G-Innovationsprogramms erhält der Landkreis eine Förderung in Höhe von 93.500 Euro. Mit seinem innovativen Konzept hatte sich der Landkreis gegen andere Interessenten durchsetzen können. Landrat Rainer Rempe reiste eigens nach Berlin, um den Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur gemeinsam mit Michael Grosse-Brömer entgegenzunehmen. Mit dem Innovationsprogramm unterstützt die Bundesregierung die zügige und effiziente Einführung des 5G-Mobilfunks in Deutschland.
Das politische Jahr 2019 in Kürze
Wie vermutlich jedes Jahr hatte auch das politische Jahr 2019 Höhen und Tiefen. Bei allen Herausforderungen ist die Bilanz für Deutschland aber äußerst positiv: Noch nie zuvor waren mit 45,4 Millionen in Deutschland mehr Menschen in Arbeit als im Jahr 2019. Noch nie haben so viele in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen gearbeitet. In den letzten zehn Jahren sind die Renten in Westdeutschland um 20 Prozent, in Ostdeutschland sogar um 30 Prozent gestiegen. „Auch wenn es in der Berichterstattung zwischen manchen Diskussionen und Konflikten leider häufig untergeht, haben wir in der Großen Koalition auch im Jahr 2019 wichtige Maßnahmen verabschiedet und auf den Weg gebracht“, betont Michael Grosse-Brömer. Neben dem 5 Milliarden schweren Digitalpakt Schule, wurde das Kindergeld und das BAföG erhöht. In Abstimmung mit den Bundesländern sichern drei große Wissenschaftspakte 2021-2030 Investitionen in Hochschulen, Wissenschaft und Lehre in Höhe von insgesamt 160 Milliarden Euro. Durch Maßnahmen für den Bürokratieabbau entlastet die Koalition die mittelständische Wirtschaft. Auf Initiative der Union werden mehr Polizisten eingestellt und die Ausstattung für die Bundeswehr weiter verbessert. Im Bereich der Pflege haben wir 13.000 neue Stellen geschaffen. Ein erster wichtiger Schritt. Der beschlossene Bundeshaushalt für das Jahr 2020 ermöglicht Rekordsummen für die Infrastruktur und für Forschung und Bildung. Ein erster Abbau des Solidaritätszuschlages ab 2021 wurde beschlossen, damit starten wir die größte Steuerentlastung seit zehn Jahren. Die vollständige Abschaffung für alle muss folgen. Das hat die SPD bisher leider verhindert.
Großes Thema in diesem Jahr war der Klima- und Umweltschutz. Mit einem umfassenden, ambitionierten, aber sozial ausgewogenen Klimapaket hat die Große Koalition eine gute Lösung gefunden, um Deutschlands Klimaschutzziele 2030 zu erreichen. „Das sind nur einige Beispiele für die gute Sacharbeit, die die Koalition unter Führung der CDU/CSU im Bundestag leistet. Aus meiner Sicht sollten wir diese Arbeit auch fortführen, denn es geht nicht um einzelne Parteien, sondern darum, unser Land fit für die Zukunft zu machen. Hier warten große Herausforderungen auf uns, aber hier haben wir auch noch viel vor“, bekräftigt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer. Daher müsse die SPD auch schnellstmöglich für sich klären, ob sie lieber in der Opposition die Selbstbeschäftigung sucht oder das Land gestalten möchte. „Ich hoffe, dass über Weihnachten auch bei der SPD der innere Frieden einkehrt. Besinnlichkeit führt ja manchmal auch zur Besinnung“, so Grosse-Brömer weiter.
Im Landkreis Harburg wurden auch in diesem Jahr mehrere Projekte mit Bundesmitteln unterstützt. So hat der Bund zugesagt, die Kunststätte Bossard mit insgesamt 5,38 Millionen Euro zu fördern – ein toller Erfolg. 175.000 Euro gibt der Bund für die Sanierung des Pfarrhauses Tostedt. Fördermittel gab es außerdem für den Kulturgarten des Vereins Wassermühle Karoxbostel. Darüber hinaus erhalten 76 berufs- und allgemeinbildende Schulen aus dem Landkreis Harburg 13,47 Millionen Euro aus dem Digitalpakt. Der Landkreis Harburg profitiert weiterhin von Bundesmitteln für die Städtebauförderung und das von der Union eingeführte Baukindergeld wurde auch von Familien aus dem Landkreis zahlreich beantragt. All diese Mittel stärken die Lebensqualität vor Ort.
MGB zu Gast beim „Morning Briefing“
Michael Grosse-Brömer war am heutigen Freitag zu Gast beim „Morning Briefing“. Mit seinem Podcast informiert der Journalist Gabor Steingart seine Zuhörer jeden Morgen über das Weltgeschehen. Die Besonderheit am Freitag ist, dass die Sendung dann vom bekannten Hauptstadtjournalisten, Robin Alexander, moderiert wird. Den Fragen von Robin Alexander, unter anderem über die Arbeit der Großen Koalition, stellte sich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer aber gerne.
Das Ergebnis hören Sie hier.
Vermittlungsausschuss einigt sich auf Klimaschutzpaket
Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung ist beschlossen. Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den letzten Gesetzen des Paketes zugestimmt. Möglich gemacht hat das die vorherige Einigung im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat. „Das ist ein guter Kompromiss“ erklärt Michael Grosse-Brömer, der für die CDU/CSU-Fraktion selbst an den Verhandlungen im Vermittlungsausschuss teilgenommen hatte. „Eine moderate Erhöhung des CO2-Preises auf zunächst 25 Euro pro Tonne wird durch die Absenkung der EEG-Umlage ausgeglichen. Gleichzeitig steigt die Pendlerpauschale, und das obwohl die Grünen sie eigentlich ganz abschaffen wollten und Robert Habeck nicht einmal wusste, wie sie funktioniert“, so MGB. Auch im Klimapaket enthalten: Billigere Zugtickets und Entlastung bei Klimainvestitionen in Gebäude und Heizung. „Wir tun etwas für den Klimaschutz, aber achten auf die Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern. Es kann eben nicht jeder auf das Fahrrad oder den ÖPNV umsteigen“, betont Grosse-Brömer abschließend, „erst recht nicht im ländlichen Raum“.