Foto: Tobias Koch 
Foto: Tobias Koch Liebe Leserinnen und Leser,
in der Hoffnung, dass Sie gut in das neue Jahr gestartet sind, begrüße ich Sie herzlich zum ersten Brief aus Berlin in 2020. Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.
Erfolgreich ist offenbar – aller Kritik zum Trotz – die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung. Die Denkfabrik Agora jedenfalls kommt in ihrem Jahresbericht zu dem Ergebnis, dass der CO2-Ausstoß in Deutschland stärker als bisher erwartet zurückgeht und 2019 auf ein Rekordtief gesunken ist. Gegenüber dem Vorjahr sank der CO2-Ausstoß um mehr als 50 Millionen Tonnen. Ein Grund für diese Entwicklung ist unter anderem der europaweite Zertifikatehandel – ein marktwirtschaftliches Instrument, das auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion weiter ausgebaut werden soll. Wir sind deshalb weiterhin gegen eine CO2-Steuer.
Politisch ist das Jahr schon in vollem Gange, denn neben der ersten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages oder der bereits am 23. Februar stattfindenden Bürgerschaftswahl in Hamburg, trifft sich an diesem Wochenende der CDU-Bundesvorstand zur Klausurtagung. Gemeinsam werden wir dort am neuen Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands arbeiten, aber auch über Themen für das Jahr 2020 sprechen. Eingeladen haben wir dazu unter anderem den Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, der über aktuelle Ereignisse und neue sicherheitspolitische Herausforderungen berichten wird.
Schockiert hat mich in dieser Woche der Anschlag auf das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten, Dr. Karamba Diaby, in Halle. Ich kenne ihn als sympathischen Kollegen und man wird schon nachdenklich, wozu Menschen mittlerweile in der politischen Auseinandersetzung fähig sind. Meine volle Solidarität gilt meinem Kollegen und seinen Mitarbeitern. Angriffe auf frei gewählte Abgeordnete sind immer auch Angriffe auf unsere Demokratie. Diese Demokratie braucht den Streit um die richtigen politischen Lösungen. Diese Demokratie muss aber alles tun, um jede Form von Gewalt dabei auszuschließen.
Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.
Ihr Michael Grosse-Brömer
MGB auf der Internationalen Grünen Woche
Ab heute ist die Hauptstadt wieder Pilgerstätte für alle Interessierte an den Themen Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, denn die Internationale Grüne Woche (IGW) hat ihre Tore bis zum 26. Januar auf dem Berliner Messegelände geöffnet. Mit über 1.800 Ausstellern und mehr als 100.000 Produkten aus Deutschland und der Welt darf sich diese Messe zurecht eine der Wichtigsten der Branche nennen. Die Beliebtheit bei Verbrauchern und Fachbesuchern und die Bedeutung der Grünen Woche zeigen sich auch darin, dass die IGW nun bereits zum 85. Mal stattfindet. Auch Michael Grosse-Brömer macht sich jedes Jahr bei einem Rundgang über die Messe ein Bild über die neuesten Entwicklungen in der Land- und Forstwirtschaft – so auch in diesem Jahr. Was dabei ebenfalls nicht fehlen darf, ist der Austausch mit den Verantwortlichen, zum Beispiel mit dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied (zu sehen im Bild).
Bundestag entscheidet über Organspende
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche über die Zukunft der Organspende entschieden. Nach einer emotionalen, aber respektvollen Debatte stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten für die sogenannte Zustimmungslösung. Michael Grosse-Brömer hatte sich bereits im Vorfeld für den alternativen Gesetzentwurf der doppelten Widerspruchslösung ausgesprochen. „Angesichts der zwischen Hoffnung und Verzweiflung hin und her gerissenen Menschen, die auf ein Spenderorgan warten, wäre es aus meiner Sicht zumutbar gewesen, sich einmal im Leben mit der Frage einer Organspende zu beschäftigen. Zwar haben wir die Informationsangebote über die Organspende bereits finanziell aufgestockt und auch die Situation in den Krankenhäusern verbessert. Es bleibt aber dabei, dass bisher zu wenige Organspender in unserem Land registriert sind“, erklärt Grosse-Brömer. Denn obwohl 84 Prozent der Befragten einer Organspende grundsätzlich positiv gegenüberstehen, gibt es immer noch zu wenige Spender in Deutschland. Knapp 10.000 Menschen in unserem Land warten aber derzeit auf ein Spenderorgan.
Während die doppelte Widerspruchslösung einen aktiven Widerspruch von denjenigen eingefordert hätte, die nicht als Organspender registriert sein möchten, ändert sich mit der Zustimmungslösung grundlegend erst einmal nichts. Wer also später einmal potentieller Organspender sein möchte, muss dies – wie bisher auch – ausdrücklich bejahen. Mit dem Gesetz soll eine solche Erklärung künftig aber auch in Ausweisstellen möglich sein. Darüber hinaus sollen Hausärzte ihre Patienten regelmäßig über die Organspende aufklären. Ein bundesweites Online-Register soll zudem den Bürgerinnen und Bürgern in Zukunft die Möglichkeit geben, ihre Entscheidung einfach zu dokumentieren oder zu verändern.
„Auch wenn ich nach wie vor der Überzeugung bin, dass die doppelte Widerspruchslösung eine große Chance gewesen wäre, akzeptiere ich natürlich das demokratische Ergebnis der Abstimmung. Aus meiner Sicht hat zwar nur die zweitbeste Lösung eine Mehrheit bekommen, aber jede Verbesserung auf dem Gebiet der Organspende ist ein wichtiger Schritt. Es war gut und richtig, dass bei dieser nicht einfachen Frage jeder Abgeordnete unabhängig von Fraktionszugehörigkeit seine ganz persönliche Entscheidung treffen konnte. Uns alle eint das Ziel, mehr Menschen für eine Organspende zu motivieren. Die Zustimmungslösung muss nun in die Praxis umgesetzt werden und ich hoffe sehr, dass sie die Zahl der Organspender erhöhen kann, denn jede Organspende kann Leben retten“, betont der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion abschließend.
Haben Sie sich schon mit dem Thema Organspende beschäftigt? Informationen, Antworten und auch einen Spenderausweis erhalten Sie hier.
MGB im Gespräch mit der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion
Michael Grosse-Brömer traf sich in dieser Woche für einen Gedankenaustausch mit der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion (im Bild: Dr. Anja Weisgerber und Yvonne Magwas). In dem Gespräch ging es unter anderem darum, wie eine Steigerung der Redezeit und des Frauenanteils im Bundestag insgesamt erreicht werden kann.
Der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag gehören alle weiblichen Abgeordneten der Unionsfraktion an. Die Gruppe versteht Frauenpolitik als eine Querschnittsaufgabe, die alle Politikfelder betrifft. Daher nimmt die Gruppe der Frauen die Situation von Frauen in allen Politikfeldern in den Blick und möchte dort nachsteuern, wo aus ihrer Sicht Rahmenbedingungen verbessert werden müssen.