CDU

Brief aus Berlin – Ausgabe 48

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15. 03.24

Liebe Leserinnen und Leser,

„die deutsche Wirtschaft ist wie gelähmt. Im Vergleich zu anderen großen europäischen Ländern fällt Deutschland spürbar ab“. Das sage nicht ich als Oppositionspolitiker, sondern das ifo Institut in seiner neuesten Konjunkturprognose. Trotz dieser eindeutigen Diagnose fehlt es noch immer an Maßnahmen und Initiativen, mit denen die Bundesregierung die Wirtschaft in unserem Land wieder auf Kurs bringen will. Auch die Energiepolitik der Ampel hat abermals einen Denkzettel erhalten. Der Bundesrechnungshof hat in einem Sonderbericht zur Umsetzung der Energiewende Alarm geschlagen und festgestellt, dass die Versorgungssicherheit gefährdet und der Strom teuer ist. Dies berge „erhebliche Risiken für den Wirtschaftsstandort Deutschland“.

Doch zu all diesen Themen fällt der Ampel nichts ein. Auch in dieser Sitzungswoche gab es hierzu keine Anträge und keine Gesetze. Stattdessen hält Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Reden in den USA, in denen er die Klimapolitik der Vereinigten Staaten kritisiert. Wer andere schlecht macht, ist selbst aber noch lange nicht besser geworden.

Ihr Michael Grosse-Brömer

Bundesmittel für Asendorf

Tolle Nachrichten für Asendorf: Die Gemeinde im Landkreis Harburg erhält 666.000 Euro für die Sanierung ihres Dorfgemeinschaftshauses. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin entschieden. Die Bundesmittel kommen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, aus dem der Landkreis Harburg bereits in der Vergangenheit Gelder erhalten hat.

„Wer Hanstedt kennt, der kennt auch das Dorfgemeinschaftshaus in Asendorf. Nicht umsonst gilt das Dorfgemeinschaftshaus als zentrale Anlaufstelle für alle Vereine und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Daher freut es mich umso mehr, dass das Gebäude jetzt mit Hilfe der Bundesmittel saniert werden kann und somit auch in Zukunft ein attraktiver Treffpunkt bleibt“, betont der Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Harburg, Michael Grosse-Brömer.

Gymnasium Hittfeld zu Gast in Berlin

Der 10. Jahrgang des Gymnasiums Hittfeld war in dieser Woche mit zwei Gruppen zu Gast in Berlin. Dabei ließen es sich die Schülerinnen und Schüler nicht nehmen, auch den Deutschen Bundestag zu besuchen. Zu diesem Programmpunkt gehört natürlich auch das Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten für den Landkreis Harburg, Michael Grosse-Brömer. Und so konnten die Schülerinnen und Schüler jeweils eine Stunde lang mit MGB diskutieren und ihm Fragen zu den unterschiedlichsten Themen stellen. Vielen Dank für den Besuch!

Delegationsreise nach Argentinien und Uruguay

Von Berlin nach Uruguay und Argentinien. Diese Reise machten in der vergangenen Woche Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages. Unter der Leitung der Delegation von Michael Grosse-Brömer hatten die Bundestagsabgeordneten die Möglichkeit, zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der beiden Länder zu führen. In Uruguay tauschten sie sich unter anderem mit dem Außenminister, Omar Paganini, und der Industrieministerin, Elisa Facio, aus. In Montevideo konnte die Delegation aber auch den Containerhafen und die Hafenerweiterung besichtigen und an der Jahresauftaktveranstaltung der Deutsch-Uruguayischen Industrie- und Handelskammer teilnehmen. In Argentinien wiederum standen unter anderem Gespräche mit Mitgliedern des Haushalts- und Finanzausschusses, der Abgeordnetenkammer sowie mit der argentinischen Außen- und Handelsministerin, Diana Mondino, auf dem Programm.

Während der Reise konnte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses der uruguayischen Tageszeitung „El País“ ein Interview geben, in dem er über die Reise der deutschen Delegation informierte. Grosse-Brömer machte darin deutlich, dass er sich eine schnelle Unterzeichnung des EU-Mercosur-Abkommen wünscht. „Kleine Hindernisse dürfen den gesamten Prozess nicht zum Entgleisen bringen, daher müssen wir darauf drängen, dieses Abkommen abzuschließen“, so Grosse-Brömer.