Michael Grosse-Brömer

Koalitionsverhandlungen in vollem Gange

„Unser Fahrplan ist ambitioniert und anstrengend, aber er dient dem guten und wichtigen Ziel, Deutschland endlich eine stabile Regierung zu stellen, die sich um die Zukunftsfragen unseres Landes kümmert“, kommentiert der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen. Nachdem die SPD sich auf ihrem Sonderparteitag für die Aufnahme von Gesprächen ausgesprochen hat, verhandeln CDU,CSU und SPD in dieser Woche intensiv über einen Koalitionsvertrag. Bereits am Wochenende sollen die Ergebnisse auf einer gemeinsamen Klausurtagung besprochen und abschließend beraten werden. „Wir arbeiten zügig, aber sorgfältig. Es wird Zeit, die Verhandlungen zu einem guten Abschluss zu bringen“, verdeutlicht Michael Grosse-Brömer. Falls benötigt, haben sich CDU,CSU und SPD auf zwei weitere Verhandlungstage als Reserve verständigt. Spätestens dann aber soll ein Ergebnis präsentiert werden.

In einem wichtigen Thema der Koalitionsverhandlungen konnte bereits eine Einigung erzielt werden: Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte bleibt – wie von der Union gefordert – weiter ausgesetzt. Diese Maßnahme wurde in dieser Sitzungswoche beschlossen. Ab 1. August 2018 wird dann der Nachzug abgeschafft und aus humanitären Gründen lediglich ein Kontingent von 1000 Personen im Monat zugelassen. Im Gegenzug entfällt aber die Aufnahme von 1000 Flüchtlingen pro Monat aus Griechenland und Italien. „Die Union hat sich hier durchgesetzt und Wort gehalten. Mit dieser Regelung bekennen wir uns zu unserer humanitären Verantwortung. Wir zeigen aber auch deutlich auf, dass die Aufnahmefähigkeit unseres Landes begrenzt ist und wir den Zustrom von Menschen, die zu uns kommen, weiter ordnen und reduzieren möchten. Es kommen mit der neuen Regelung keine zusätzlichen Flüchtlinge nach Deutschland“, so MGB.

 

Gute Nachrichten für den Landkreis Harburg

Gute Nachrichten für den Landkreis Harburg: Mit der Lebenshilfe Lüneburg– Harburg und dem Albert-Einstein-Gymnasium in Buchholz profitierten gleich zwei Institutionen von Bundesprogrammen.

Mit insgesamt rund 380.000 Euro fördert der Bund die Lebenshilfe Lüneburg-Harburg. Die Mittel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales dienen der Unterstützung des Projektes der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“. Das Beratungsangebot des Projektes richtet sich an alle Menschen mit Behinderungen oder Menschen, die von einer Behinderung bedroht sind sowie deren Angehörigen. Ziel ist es, die Position und Eigenverantwortung von Menschen mit Behinderungen und/oder deren Angehörigen gegenüber Leistungsträgern und Leistungserbringern zu stärken. „Es freut mich sehr, dass der Bund die so gute und wichtige Arbeit der Lebenshilfe Lüneburg – Harburg mit dieser Summe würdigt“, so MGB.

Das Albert-Einstein-Gymnasium in Buchholz hingegen wird Teil der neuen Bund-Länder-Initiative „Leistung macht Schule“. Ziel der Initiative ist es, leistungsstarke Schülerinnen und Schüler zielgerecht zu fördern. Insgesamt investieren Bund und Länder in den nächsten zehn Jahren gemeinsam 125 Millionen Euro in die Initiative. „Dass bereits zum Start des Programms eine Schule aus unserem Landkreis von der Initiative profitiert, freut mich ungemein“, betont Michael Grosse-Brömer.

 

MGB zu Besuch auf…

… der Internationalen Grünen Woche. Gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta Connemann, besuchte Michael Grosse-Brömer in der vergangenen Woche zahlreiche Stände und Aussteller auf der Internationalen Grünen Woche. Hierbei nutzte Michael Grosse-Brömer auch die Möglichkeit, mit teilnehmenden Ausstellern ins Gespräch zu kommen: Neben Philipp Freiherr zu Guttenberg, Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände und Georg Schirmbeck, Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates, tauschte sich Michael Grosse-Brömer auch mit dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, aus. „Als Niedersachse ist ein Besuch auf der Grünen Woche natürlich ein Pflichttermin“, erklärt Michael Grosse-Brömer den Besuch, der auch noch eine Rede vor nordostniedersächsischen Landwirten hielt.