Foto: Tobias Koch 
Foto: Tobias Koch Liebe Leserinnen und Leser,
die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen beschäftigen uns alle weiterhin. An die Masken, die wir beispielsweise in öffentlichen Verkehrsmitteln tragen, haben wir uns mehr oder weniger gewöhnt. Auch Sie werden sicher bereits einige ausgefallene oder bunte Masken gesehen haben. Der Kreativität sind auch hier keine Grenzen gesetzt. Auch die CDU/CSU-Fraktion hat inzwischen erkannt, dass eine Maske mit Fraktionslogo sicher attraktiv ist. Als ich auf Twitter darauf hinwies, gab es gleich großes Interesse und wir haben als Fraktion zehn Masken verlost.
Aber auch inhaltlich hat uns das Corona-Virus in dieser Woche im Deutschen Bundestag beschäftigt. Mit zahlreichen Beschlüssen haben wir die Grundlage dafür gelegt, dass unser Land mit Innovation und Kraft aus der durch die Corona-Pandemie verursachte wirtschaftliche Krise herauskommen kann.
Zentrale Maßnahmen bilden die Mehrwertsteuersenkung, der Kindergeldbonus, aber vor allem auch die großen Zukunftsinvestitionen. Auf Grund der von der Unionsfraktion durchgesetzten soliden Haushaltspolitik in den vergangenen Jahren können wir uns diese hohen Ausgaben jetzt erlauben. Auch wenn wir in der Vergangenheit sehr oft von der politisch linken Seite für die „Schwarze Null“ kritisiert wurden, bleiben manche Weisheiten richtig: spare in der Zeit, dann hast Du in der Not.
Für die Senkung der Mehrwertsteuer investieren wir alleine 20 Milliarden Euro und die Absenkung der EEG-Umlage finanzieren wir mit 11 Milliarden Euro. Darüber hinaus stellen wir für die Stabilisierung von Unternehmen rund 56 Milliarden Euro bereit. Insgesamt 50 Milliarden Euro schwer ist das Zukunftspaket, mit dem wir unter anderem Elektromobilität, Wasserstoff, Mobilfunk und Quantencomputing weiter nach vorne bringen. Damit investieren wir in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und starten den Turbo für Deutschland.
Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.
Ihr Michael Grosse-Brömer
Unionsfraktion beschließt Konzept zur Wahlrechtsreform
Die Abgeordneten von CDU und CSU haben sich in dieser Woche für eine moderate Reduzierung der Wahlkreise von 299 auf 280 sowie den Verzicht auf den Ausgleich von sieben Überhangmandaten ausgesprochen. Dieser Beschluss sendet die eindeutige Botschaft: eine mögliche Wahlrechtsreform scheitert nicht an der CDU/CSU-Fraktion, denn mit dem jetzt verabschiedeten Konzept bekräftigt die Unionsfraktion ihre Forderung nach einer klugen und ausgewogenen Reform des Wahlrechts. „Eine alleinige Reduzierung der Wahlkreise löst das Problem eines zu großen Bundestages nicht. Wir halten das auch nach wie vor für falsch, denn Wahlkreise garantieren Bürgernähe. Es ist natürlich klar, dass diejenigen, die noch nie einen Wahlkreis gewonnen haben, auch kein großes Interesse an deren Erhalt haben. Faktum ist jedoch, dass das Problem des immer größer werdenden Bundestages nicht an den Wahlkreisen, sondern an den Listen liegt. Denn diese sind es, die in den vergangenen Jahren immer größer geworden sind. Die CDU/CSU-Fraktion will nicht, dass der Bundestag weiter wächst. Das wollen wir mit unserem Vorschlag verhindern und zeigen daher hier Kompromissbereitschaft. Es liegt nicht an uns, sondern es ist jetzt in der Verantwortung der SPD und der Oppositionsfraktionen, ob ein weiteres Wachsen des Bundestages nach der nächsten Bundestagswahl verhindert werden kann“, verdeutlicht Michael Grosse-Brömer.
Deutschland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ übernimmt Deutschland seit dieser Woche für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. „Auch in Europa gibt es coronabedingt große wirtschafts- und gesellschaftspolitische Herausforderungen. Es liegt auch in unserem Interesse, dass es Europa gut geht und es gibt viel zu tun“, betont der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer.
Doch was genau bedeutet es eigentlich, den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innezuhaben und worauf kommt es in den nächsten sechs Monaten an? Antworten auf wichtige Fragen lesen Sie im Faktencheck der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Michael Grosse-Brömer wünscht Ihnen einen schönen Sommer
In den nächsten Wochen werden – wie jedes Jahr im Sommer – keine Sitzungswochen des Deutschen Bundestages stattfinden. In seiner Funktion als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion wird Michael Grosse-Brömer dennoch Termine in Berlin wahrnehmen. Nach einem kurzen Urlaub an der Nordseeküste, wird Grosse-Brömer aber auch die Zeit nutzen und zahlreiche Termine im Landkreis Harburg wahrnehmen, um mit den Menschen im Wahlkreis im Gespräch zu bleiben. „Wie wichtig es ist, dass die Menschen direkt vor Ort einen Abgeordneten haben, den Sie ansprechen können, hat einmal mehr die Coronakrise verdeutlicht. Dieser Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern ist für mich als Bundestagsabgeordneten ganz zentral und ich freue mich auf viele Treffen in den nächsten Wochen. Ihnen und Ihren Familien wünsche ich trotz Corona einen hoffentlich entspannten und erholsamen Sommer“, erklärt MGB.