CDU

Brief aus Berlin – Ausgabe 59

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11. 09.20
Foto: Tobias Koch

Liebe Leserinnen und Leser,

nach zahlreichen guten und informativen Gesprächen im Wahlkreis, hat nun wieder die Zeit der Sitzungswochen in der Hauptstadt begonnen. Das Ende der parlamentarischen Sommerpause hat die CDU/CSU-Fraktion genutzt und direkt auf ihrer Klausurtagung Beschlüsse gefasst, mit denen unser Land gestärkt aus der Krise hervorgehen soll. In einem Fünf-Punkte-Papier fordern wir eine Digitalisierungsoffensive in Bildung und Verwaltung, die Stärkung des Gesundheitswesens, mehr Personal und Kompetenzen im Kampf gegen Kriminalität und Extremismus sowie die Konsolidierung des Haushalts. 

Zu den Beschlüssen der Fraktion kommen Sie hier.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.

Ihr Michael Grosse-Brömer

MGB für die Bundestagswahl 2021 nominiert

Am vergangenen Freitag haben die Mitglieder der CDU im Landkreis Harburg Michael Grosse-Brömer als Kandidaten für die nächste Bundestagswahl nominiert. Mit rund 97 Prozent sprachen sich die Mitglieder dafür aus, dass Grosse-Brömer auch in Zukunft den Landkreis im Deutschen Bundestag vertreten soll. Die Chancen, dass Sie den „Brief aus Berlin“ auch in der nächsten Legislaturperiode erhalten, sind damit zumindest nicht geringer geworden. „Über das große Vertrauen der Mitglieder habe ich mich sehr gefreut und bin dankbar für die große Unterstützung. Auch in der nächsten Wahlperiode werde ich mich für einen starken Landkreis Harburg in Berlin einsetzen“, betont MGB. 

Gespräch zum Bundesjagdgesetz

Aktuelle jagd- und forstpolitische Themen waren in dieser Woche der Grund für die zuständige Bundesministerin, Julia Klöckner, zu einer Gesprächsrunde in ihr Ministerium einzuladen. Auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer, war bei dem Austausch anwesend und nahm an den Beratungen teil. Mit dabei war auch Norbert Leben, Vizepräsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände und Präsident des Waldbesitzerverbandes Niedersachsen. 

Die Novellierung des Bundesjagdgesetzes steht übrigens demnächst auf der Tagesordnung des Bundestages. Dabei soll unter anderem ein angemessener Ausgleich zwischen Wald und Wild hergestellt, die Jägerprüfungsordnung vereinheitlicht sowie die Bleiabgabe von Büchsenmunition an die Umwelt verringert werden. 

Investitionsbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag das Investitionsbeschleunigungsgesetz in erster Lesung beraten und auf den Weg gebracht. Dabei geht es um schnelleres Planen und Bauen. Vor allem bei Infrastrukturvorhaben im Verkehrsbereich soll der Turbo eingelegt werden. Ziel ist es, die Mittel, die für Investitionen zur Verfügung stehen, effizient und schneller einsetzen zu können. Denn in der Vergangenheit scheiterte die Umsetzung von Projekten häufig weniger an fehlendem Geld als an langwierigen und komplizierten Genehmigungsverfahren. „Gerade in diesen wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist es aus meiner Sicht wichtig, Investitionen schneller und effektiver realisieren zu können. Mit diesem Gesetz stärken wir den Standort Deutschland“, betont Michael Grosse-Brömer.  

Demonstration der Veranstaltungsbranche in Berlin

Tausende Beschäftigte aus der Veranstaltungsbranche haben in dieser Woche in Berlin demonstriert, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Michael Grosse-Brömer traf sich bei dieser Gelegenheit auch mit Mitarbeitern der Firma „Amptown Cases“ aus Seevetal. Diese nahmen auch an der Demonstration teil und waren daher vor Ort in Berlin. „Natürlich ist die Situation all der Unternehmen, die von der Durchführung und Organisation von Veranstaltungen leben, coronabedingt sehr schwierig. Das habe ich auch schon bei meinen Sommergesprächen im Wahlkreis erlebt. Die Bundesregierung hilft hier bereits vielfältig. Dennoch müssen wir regelmäßig im Gespräch bleiben“, so MGB.