CDU

Brief aus Berlin – Ausgabe 60

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18. 09.20
Foto: Tobias Koch

Liebe Leserinnen und Leser,

erstmals in der Geschichte des Deutschen Bundestages steht eine gesamte Sitzungswoche im Zeichen der Nachhaltigkeit. Der Begriff der Nachhaltigkeit wird häufig mit Klimaschutz gleichgesetzt. Dabei berührt das Prinzip der Nachhaltigkeit alle Politikbereiche. Als CDU/CSU-Fraktion legen wir besonderen Wert auf nachhaltige Finanzen, die Bewahrung der Schöpfung sowie Bildung und Forschung. Was Nachhaltigkeit für mich persönlich bedeutet, sehen Sie hier.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.

Ihr Michael Grosse-Brömer

Wald ist Klimaschützer

Wussten Sie, dass unser Wald einen erheblichen Beitrag zu den nationalen Klimaschutzanstrengungen leistet und damit ein echter Klimaschützer ist?Denn jeder Hektar Wald absorbiert im Jahresdurchschnitt 8 Tonnen CO2. Das entspricht nahezu dem durchschnittlichen CO2-Fußabdruck jedes deutschen Bürgers. Mit der Informationskampagne „Wald ist Klimaschützer“ machen die Familienbetriebe Land und Forst und die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände jetzt auf diese eindrucksvolle Leistung aufmerksam. Insgesamt bindet der deutsche Wald 127 Millionen Tonnen CO2 (inkl. der Holznutzung) pro Jahr. Gemeinsam mit anderen Bundestagskollegen nutzte Michael Grosse-Brömer in dieser Woche die Zeit, um sich gemeinsam mit Max von Elverfeldt, dem Vorsitzenden der Familienbetriebe Land und Forst NRW und Bund sowie Hans-Georg von der Marwitz, Präsident der AGDW – Die Waldeigentümer, über die Kampagne zu informieren. Dass die CDU/CSU-Fraktion die Stärkung unseres Waldes fest im Blick hat, wurde erst kürzlich erneut deutlich. Denn auf Betreiben der Unionsfraktion wurden auch die Bereiche Wald und Holz in das Corona-Konjunkturpaket mit 700 Millionen Euro einbezogen.

Erneute Entlastung für die Kommunen durch den Bund

Die Corona-Pandemie ist auch für die Kommunen und die kommunale Daseinsvorsorge belastend – sowohl personell und organisatorisch als auch finanziell. Der Deutsche Bundestag hat daher in dieser Sitzungswoche erneut finanzielle Hilfen und damit Unterstützung für die Kommunen in unserem Land beschlossen. Aus dem Bundeshaushalt erhalten die Länder einen Betrag in Höhe von insgesamt 6,1 Milliarden Euro, um die zu erwartenden Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden für das Jahr 2020 auszugleichen. Zur weiteren Stärkung der Finanzkraft der Kommunen wird der Bund außerdem dauerhaft weitere 25 % und insgesamt bis knapp unter 75 % der Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende übernehmen. Damit wird die Finanzkraft der Kommunen – auch im Landkreis Harburg – über die Krise hinaus gestärkt und verbessert. Über diese Hilfen hinaus hat der Bund kürzlich aber weitere Unterstützungen für die Kommunen auf den Weg gebracht, beispielsweise mit der einmaligen Erhöhung der Regionalisierungsmittel um 2,5 Milliarden Euro. Diese Mittel können die Kommunen zur Stärkung des ÖPNV einsetzen. „Einmal mehr zeigt die unionsgeführte Bundesregierung, dass sie fest an der Seite der Kommunen steht. Das ist ein starkes Paket, mit dem wir helfen, die kommunale Selbstverwaltung sicher durch die Krise zu bringen“, kommentiert MGB.

CDU/CSU-Fraktion verteilt Baumsetzlinge

Um die erste „Nachhaltigkeitswoche“ des Deutschen Bundestages angemessen abzurunden, hat die CDU/CSU-Fraktion am heutigen Freitag an ihre Mitglieder Baumsetzlinge verteilt. Die Setzlinge dürfen von den Abgeordneten nun an einem Ort ihrer Wahl gepflanzt werden. Das symbolische Zeichen zur Stärkung des Waldes fand großes Interesse, auch Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner war vor Ort. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer nahm ebenfalls einen Setzling entgegen (auf dem Bild mit Alois Rainer (links) und Markus Uhl (rechts)), der nun an einer ausgesuchten Stelle sein neues zu Hause finden wird.