Foto: Tobias Koch 
Foto: Tobias Koch Liebe Leserinnen und Leser,
die Corona-Pandemie beschäftigt uns alle weiterhin. Wie es für unser Land im Dezember und im neuen Jahr weitergeht, dafür werden die kommenden Wochen entscheidend sein. Deshalb ist es wichtig, dass sich alle Menschen an die Kontaktbeschränkungen und Hygienevorschriften halten, sodass die Zahl der Infizierten wieder sinkt. Mit gutem Beispiel voran, geht dabei auch die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, indem wir zahlreiche Sitzungen in dieser Woche digital durchgeführt haben. Wir sind es den vielen Betrieben, Beschäftigten und Unternehmen schuldig, die im November ihrer Arbeit nicht nachgehen können, uns an die Regeln zu halten. Denn nur umsichtig und gemeinschaftlich kommen wir durch diese Pandemie.
Geben Sie auf sich Acht.
Ihr Michael Grosse-Brömer
Gelbe Bänder der Verbundenheit
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Das bedeutet, sie kann nur dann im Ausland eingesetzt werden, wenn der Bundestag es beschließt. Auch über den Verteidigungshaushalt kontrolliert der Bundestag die Truppe. Diese Regelungen manifestieren die enge Verbindung zwischen Parlament und Armee. „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten Herausragendes für unser Land. Sie sind bereit, im Rahmen ihrer Berufsausübung hohe persönliche Opfer zu bringen. Diesen Einsatz muss man wertschätzen und das auch mal dokumentieren“, betont der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Auch in der Corona-Pandemie unterstützen zahlreiche Soldatinnen und Soldaten die Gesundheitsämter vor Ort, sei es bei der medizinischen Vorsorge, dem Betrieb von Teststationen oder der Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung des Virus.
Nicht vergessen werden darf dabei aber, dass sich Einsatzkräfte der Bundeswehr aktuell auch im Auslandeinsatz befinden. Unter zum Teil erheblicher Gefahr für Leib und Leben leisten sie ihren Dienst für unser Vaterland. Auf Grund dieses Einsatzes können viele der Soldatinnen und Soldaten an Weihnachten und dem Jahreswechsel nicht bei ihren Familien sein. Daher ist es im Deutschen Bundestag gute Tradition, dass die Abgeordneten über die „Gelben Bänder der Verbundenheit“ ihre Grüße an die Truppe ausrichten können. Auch Michael Grosse-Brömer nutzt jedes Jahr diese Gelegenheit, um seinem Dank und seiner Anerkennung Ausdruck zu verleihen. „Die CDU/CSU-Fraktion steht eindeutig an der Seite der Bundeswehr. Ihrem Einsatz sind wir als Parlament in besonderer Weise zu Dank verpflichtet“, bekräftigt MGB.
Verabschiedung von Armin Schuster
„Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag verliert einen verdienten und exzellenten Parlamentarier. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe bekommt einen exzellenten Behördenleiter. Vielen Dank für die geleistete Arbeit und viel Erfolg für die neue Aufgabe“, so Michael Grosse-Brömer anlässlich der Verabschiedung des bisherigen Bundestagsabgeordneten Armin Schuster. Schuster wird künftig die Leitung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe übernehmen und legt folglich sein Mandat im Bundestag nieder. Der ehemalige Polizist hat sich in den vergangenen Jahren intensiv mit dem Thema der inneren Sicherheit beschäftigt und leitet demnächst als Präsident die Geschicke der Bonner Bundesbehörde.
Investitionsbeschleunigungsgesetz verabschiedet
Für eine starke Wirtschaft ist es wichtig, dass Investitionen schnell verbaut werden können – dafür stellt das in dieser Woche beschlossene Investitionsbeschleunigungsgesetz die Weichen. Denn damit wird es ermöglicht, dass künftig einfacher, effizienter und transparenter geplant und gebaut werden kann. „Mit diesem Gesetz stärken wir den Standort Deutschland“, betont Michael Grosse-Brömer.
Das Gesetz sieht für verschiedene Infrastrukturvorhaben wichtige Planungs- und Verfahrensbeschleunigungen vor. Das gilt für den Bereich der Schieneninfrastruktur, aber auch für Raumordnungsverfahren im Allgemeinen. So werden für bestimmte Baumaßnahmen an der Schiene künftig keine Genehmigungen durch ein Planfeststellungsverfahren mehr notwendig sein. Dazu gehören: die Elektrifizierung von Bahnstrecken, die Ausstattung mit digitaler Signal- und Sicherungstechnik, der barrierefreie Umbau, die Erhöhung oder Verlängerung von Bahnsteigen sowie die Errichtung von Schallschutzwänden zur Lärmsanierung.
Darüber hinaus wird es auch im Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit Optimierungen geben, um so das Verfahren insgesamt zu beschleunigen. Erfasst sind hiervon insbesondere Planfeststellungsverfahren für Landesstraßen, Vorhaben nach dem Bundesberggesetz, Wasserkraftwerke und Häfen. Für überregional wichtige Infrastrukturprojekte – wie Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan oder dem Mobilfunkausbau – wird gesetzlich ein Sofortvollzug angeordnet. Das heißt: Nach Genehmigung durch die zuständige Behörde kann sofort gebaut werden.