Foto: Tobias Koch 
Foto: Tobias Koch Liebe Leserinnen und Leser,
wir stehen vor dem Ende eines Jahres, das wohl niemand von uns so erwartet hatte. Belastend, tragisch, aufwühlend. Kaum ein Wort kann dieses Jahr wirklich in Gänze beschreiben. Die Corona-Pandemie ist eine Jahrhundert-Pandemie. Und so blicken wir auf ein Jahr zurück, wie wir es noch nie hatten und auf ein Jahr, auf das wir alle gerne verzichtet hätten. Corona hat unseren gewohnten Alltag umgeworfen und unseren neuen Alltag geprägt. Es geht Ihnen sicher genauso wie mir: viele persönliche Treffen, viele Gespräche konnten in diesem Jahr leider nicht so stattfinden, wie geplant. Sicher haben Sie hier direkt Beispiele aus Ihrem persönlichen Umfeld vor Augen. Die Pandemie hat es mir beispielsweise nicht erlaubt, Besuchergruppen im Deutschen Bundestag zu begrüßen. Diese Treffen – beispielsweise mit Schülerinnen und Schülern aus dem Landkreis Harburg – können hoffentlich so bald wie möglich wieder stattfinden. Ich freue mich regelmäßig über diese Diskussionen. Gleichzeitig hat sich aber das Format der Videokonferenz zu einem festen Bestandteil meines und möglicherweise auch Ihres Terminkalenders entwickelt. Und ebenso über E-Mails und Telefonate hatte ich die Möglichkeit, mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Landkreis Harburg auch in diesem Jahr das Gespräch zu führen. Dass dieser Austausch trotz der widrigen Bedingungen weiterhin stattfindet, ist mir natürlich wichtig. Für die vielen Fragen, Rückmeldungen und auch für manche Kritik sage ich wie immer herzlich Dankeschön. Neben der Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition auch in diesem Jahr wichtige Gesetze beschlossen und auf den Weg gebracht und auch der Landkreis Harburg konnte erneut durch Mittel des Bundes profitieren. So wird beispielsweise das geplante „Naturbad im Eckermannpark“ in Winsen mit 3 Millionen Euro durch den Bund unterstützt und die Sanierung des Hallenbades in Neu Wulmstorf mit einer Million Euro Bundesmittel gefördert. Auch im neuen Jahr werde ich mich weiterhin für unseren schönen Landkreis im politischen Berlin stark machen.
Die Corona-Pandemie hat unser Land wie fast alle Länder auf unserem Planeten noch fest im Griff. Und es ist klar, dass wir auch im neuen Jahr zunächst weiter mit der Pandemie leben müssen. Die aktuellen Zahlen – vor allem die Zahl der Todesfälle – aber auch die Warnungen aus den überlasteten Kliniken, haben die Bundesländer dazu veranlasst, gemeinsam mit der Bundesregierung einen erneuten Lockdown zu beschließen. Gerade die Todeszahlen sind eben keine reine Statistik. Hinter jeder Zahl steckt ein Mensch, den wir verloren haben. Dieser Lockdown schmerzt uns natürlich alle – er ist aber notwendig. Wo der Bund das kann, leistet er für die vielen wirtschaftlich Betroffenen Hilfe und Unterstützung. Die Beschlüsse für die notwendigen Milliarden der bereits laufenden Unterstützungsprogramme, habe ich als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion eng begleitet und voran gebracht. Auch für die vielen betroffenen Betriebe und Unternehmen im Landkreis Harburg, war es mir wichtig, dass wir hier als Bundestag entschlossen und umfassend handeln. Hierdurch konnten wir viele Unternehmen und damit Arbeitsplätze erhalten. In zahlreichen Gesprächen im Wahlkreis wurden mir dabei aber immer wieder auch Rückmeldungen aus der Praxis übermittelt und einige dieser wichtigen Anregungen – wenn auch nicht alle – konnten letztlich in Berlin berücksichtigt und umgesetzt werden. In keinem anderen Land der Welt hilft und unterstützt der Staat in der Corona-Pandemie so umfassend und massiv wie in Deutschland. Und dennoch ist mir bewusst, dass dies für die betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Arbeitnehmer und viele andere eine schwere Zeit ist.
Auch unser Weihnachtsfest oder die Silvesterfeier wird in diesem Jahr anders aussehen müssen. Das Virus nimmt leider keine Rücksicht auf Feiertage und so müssen wir weiterhin geschlossen und achtsam durch diese Krise gehen. Doch die Nachrichten über einen Impfstoff geben Hoffnung. Und so dürfen wir und sollten wir optimistisch auf das neue Jahr blicken, in der Hoffnung, dass wir so schnell wie möglich zu unserer gewohnten Normalität zurückkehren können.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest bei hoffentlich bester Gesundheit. Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen alles Gute.
Geben Sie auf sich Acht.
Ihr Michael Grosse-Brömer
Jahressteuergesetz 2020 verabschiedet
In der letzten Sitzungswoche dieses Jahres hat der Deutsche Bundestag das wichtige Jahressteuergesetz 2020 verabschiedet. Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zum Jahressteuergesetz konnte die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Vielzahl an Verbesserungen durchsetzen. Dabei war der Unionsfraktion vor allem die Stärkung des Ehrenamtes ein besonderes Anliegen. Das Ergebnis bringt wichtige Verbesserungen für alle Vereine und Ehrenamtlichen. Durch Steuerentlastungen und Bürokratieabbau wollen wir ihre unverzichtbare Arbeit erleichtern – und bringen damit auch unseren großen Respekt vor diesem Engagement zum Ausdruck. „Der Einsatz für andere hält unsere Gesellschaft zusammen. Dieses Engagement von Millionen Menschen in den Vereinen macht unser Land lebenswerter“, betont Michael Grosse-Brömer.
Wir ermöglichen den vielen Ehrenamtlichen eine höhere steuerfreie Anerkennung: Ab 2021 wird die Übungsleiterpauschale von 2.400 € auf 3.000 € und die Ehrenamtspauschale von 720 € auf 840 € steigen. Damit setzen wir lange geforderte steuerliche Entlastungen für ehrenamtlich Tätige um. Außerdem ermöglichen wir den vereinfachten Spendennachweis bis zum Betrag von 300 €. Die Einnahmegrenze zum wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb für gemeinnützige Organisationen wird auf 45.000 € erhöht. Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl von weiteren Verbesserungen für gemeinnützige Organisationen: So wird zum Beispiel die Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung für kleine Körperschaften abgeschafft und die Mittelweitergabe unter gemeinnützigen Organisationen rechtssicher ausgestaltet. Außerdem werden die Zwecke „Klimaschutz“, „Freifunk“ und „Ortsverschönerungen“ in den Zweckkatalog aufgenommen.
Zum Faktenblatt „Mehr Schub für das Ehrenamt“
Im Jahressteuergesetz konnte darüber hinaus noch eine Vielzahl an weiteren steuerlichen Verbesserungen und Entlastungen erzielt werden. Die Steuerfreiheit für einen Corona-Bonus bis 1.500 Euro wird bis 30. Juni 2021 verlängert. Entfristet wird die Verdopplung des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende, die bisher nur für 2020 und 2021 galt. Um die Auswirkungen der Corona-Krise weiter abzufedern, wird für die Jahre 2020 und 2021 eine Home-Office-Pauschale von 5 Euro pro Tag (max. 120 Arbeitstage/600 Euro) eingeführt. Die Pauschale soll in den Fällen zur Anwendung kommen, in denen von Zuhause gearbeitet wird, aber kein richtiges Arbeitszimmer vorhanden ist.
Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung
In der vergangenen Woche hat Michael Grosse-Brömer der Neuen Osnabrücker Zeitung ein ausführliches Interview gegeben. In dem Gespräch tauschten sich Grosse-Brömer und die Journalistin Rena Lehmann unter anderem über Corona, die Debatte über die Erhöhung des Rundfunkbeitrages sowie über die Frage aus, wann die Union einen Kanzlerkandidaten nominieren wird. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag machte dabei deutlich, dass seiner Ansicht nach Vorsitz und Kanzlerkandidatur nicht zeitgleich geklärt werden müsse: „Man sieht ja bei dem derzeitigen SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, dass er bei dem wichtigen Thema Corona-Pandemie keinerlei Führung zeigt. Insofern ist schon erkennbar, dass es sinnvoll sein kann, einen Kanzlerkandidaten nicht zu früh zu benennen, weil er dann wie im Fall Scholz in einer schwierigen Problemlage, die unpopuläre Lösungen benötigt, abtauchen könnte.“
Auch zu der Diskussion über die Erhöhung der Rundfunkgebühren in Sachsen-Anhalt fand Grosse-Brömer deutliche Worte. Der Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Harburg bekräftigte, dass er den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland für unverzichtbar hält. Gleichwohl sei es aber beim weltweit teuersten öffentlichen Rundfunk ein normaler Vorgang, wenn die Frage danach gestellt würde, wie Ressourcen eingesetzt werden und ob dieser reformbedürftig sei. Seiner Ansicht nach sei eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks angezeigt, so Grosse-Brömer. Das sehen auch die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt und der Ministerpräsident des Landes, Reiner Haseloff, so. Haseloff hatte jüngst erklärt, dass es schwierig zu vermitteln sei, warum einzelne Intendanten viel mehr verdienen müssten als der Bundespräsident oder die Kanzlerin.
Auf die Frage, ob der Lockdown angemessen sei, antwortete MGB, dass die Bundeskanzlerin frühzeitig die Dimension der sogenannten zweiten Welle richtig eingeschätzt habe. Entscheidungsbefugt seien aber die Ministerpräsidenten der Länder. Er selbst sei aber überzeugt, dass aufgrund der aktuellen Lage der Lockdown die richtige Entscheidung sei.
Abonnenten der Neuen Osnabrücker Zeitung können das gesamte Interview auf deren Internetseite lesen.
CDU/CSU-Fraktion feiert digitale Weihnachten
Die Weihnachtszeit ist üblicherweise auch immer die Zeit der Weihnachtsfeiern. Doch die Corona-Pandemie hinterlässt auch hier ihre Spuren und macht physische Weihnachtsfeiern unmöglich. Das gilt auch für die traditionelle Weihnachtsfeier der CDU/CSU-Fraktion. Um dennoch gemeinsam zu einer besinnlichen Zeit zueinander kommen zu können, hat sich die Unionsfraktion daher in dieser Woche zu einer digitalen Weihnachtsfeier getroffen. Ein wichtiger Bestandteil dieser Feier war der Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion, die auch in diesem Jahr engagiert ihre Arbeit geleistet haben. Zur Freude der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurde dieser Dank aber nicht nur digital, sondern auch analog in Form einer kleinen Geschenktüte überbracht.