Foto: Tobias Koch 
Foto: Tobias Koch Liebe Leserinnen und Leser,
Deutschland hat den Impfturbo gezündet. Allen Horrorszenarien zum Trotz trifft die positive Bilanz des Gesundheitsministers mittlerweile zu. Es wird täglich besser und erfolgreicher. Bei aktuell durchschnittlich 672.163 Impfungen pro Tag werden im Schnitt fast 8 Personen in einer Sekunde geimpft. Stand heute wurden bereits über 33,5 Millionen Impfdosen verabreicht. 31,5 Prozent der Menschen in unserem Land haben eine Erstimpfung erhalten. Das zeigt einmal mehr: es geht voran. Im Landkreis Harburg haben wir seit einigen Wochen zudem eine stabile Inzidenz von deutlich unter 100. Wichtig ist, die Inzidenz weiter niedrig zu halten und noch weiter zu senken. Die niedersächsische Landesregierung hat nun angekündigt, ab dem 10. Mai weitere Lockerungen in den Landkreisen zu ermöglichen, die über mehrere Tage eine Inzidenz von unter 100 nachweisen können. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu mehr Normalität.
Geben Sie auf sich Acht.
Ihr Michael Grosse-Brömer
Parlamentarisches Patenschafts-Programm geht in eine neue Runde
Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) für das Austauschjahr 2022/2023 bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 10. September 2021. Bewerben können sich bundesweit Schülerinnen und Schüler, die zwischen dem 1. August 2004 und dem 31. Juli 2007 geboren wurden. Junge Berufstätige müssen bis zur Ausreise (31. Juli 2022) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein.
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland.
Wichtiger Hinweis: Die Durchführung des 39. PPP steht unter dem Vorbehalt der Pandemie. Es wird nur dann stattfinden können, wenn eine uneingeschränkte Ausreise der deutschen sowie eine uneingeschränkte Einreise der amerikanischen Stipendiatinnen und Stipendiaten möglich ist und das Programm angemessen und verantwortungsvoll umgesetzt werden kann.
Für moderne Mobilität
Die Bundesregierung arbeitet für eine moderne, saubere, barrierefreie und bezahlbare Mobilität. In den vergangenen Jahren wurde hier bereits viel erreicht:
Wir haben allein vier Gesetze zur Investitionsbeschleunigung beschlossen sowie die Gesetze zur Erhöhung der Bundesmittel für den ÖPNV – zum Beispiel der Regionalisierungsmittel, die über das Land Niedersachsen auch im Landkreis Harburg ankommen.
Wir haben zudem im Bundestag unter anderem die Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und des Eisenbahnkreuzungsgesetzes abgeschlossen. Damit verbessern wir die Investitionsbedingungen insbesondere für den Ausbau kommunaler Radwege, indem wir die Kommunen entlasten. So machen wir die Infrastruktur für den klimafreundlichen Radverkehr sicherer und attraktiver. Gleichzeitig vereinfachen wir die Verwaltungsabläufe bei der Abwicklung von Kreuzungsmaßnahmen, beschleunigen damit Investitionen in das Schienennetz und entlasten stark frequentierte Bundesfernstraßen vom Regionalverkehr.
Wir investieren wie nie zuvor in unsere Infrastruktur und setzen besondere Investitionsschwerpunkte bei klimafreundlichen Verkehrsträgern wie Schiene, Radverkehr und Wasserstraße. Am deutlichsten ist dabei der Anstieg der Investitionen in die Schiene: Von knapp 4,48 Milliarden Euro 2010 auf rund 7,34 Milliarden Euro im letzten Jahr (Ist-Werte), ein Plus von rund 64% gegenüber 2010. Für 2021 sind mehr als 7,4 Milliarden Euro geplant.
Die Investitionen in die Straßen sind ebenfalls deutlich angestiegen auf inzwischen 7,98 Milliarden Euro (2020), ein Plus von rund 46% gegenüber 2010. Gleiches gilt für die Wasserstraßen mit einem Anstieg auf rund 1,24 Milliarden Euro 2020, ein Plus von mehr als 19%.
Insgesamt sind die Verkehrswegeinvestitionen in den letzten zehn Jahren auf beachtliche 16,56 Milliarden Euro 2020 angewachsen. Und für dieses Jahr planen wir Investitionen in Höhe von knapp 19,61 Milliarden Euro für moderne Verkehrswege — ein neuer Rekordwert! Wie nie zuvor investieren wir in den klimafreundlichen Radverkehr: 1,46 Milliarden Euro für die Förderung des Radverkehrs und den Ausbau der Radinfrastruktur zwischen 2020 und 2023.
Mit der Gründung der Autobahn-GmbH und des Fernstraßen-Bundesamts haben wir die größte Reform in der Geschichte der Autobahn erfolgreich umgesetzt. Und wir arbeiten erfolgreich für Umwelt- und Klimaschutz: Wir haben ein Maßnahmenbündel aus Investitionen in klimafreundliche Verkehrsträger, Forschung sowie Förderung von Innovationen und modernen Antrieben und Kraftstoffen auf den Weg gebracht. Die Elektromobilität boomt, das Ladenetz wird immer größer — nicht zuletzt dank staatlicher Anreize.
„Zu Hause in Europa“ – Europatag am 9. Mai
Am 9. Mai ist der Europatag. Die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland bringen an diesem Tag die EU direkt ins eigene Haus. Denn am 9. Mai werden drei spannende Diskussionsrunden live gestreamt. Politiker und Experten diskutieren live und hybrid im Europäischen Haus in Berlin. Von zu Hause aus können auch Sie mitmachen, denn Ihre Fragen gehen in den Livestream – und damit direkt in die Diskussionen.