- brief-aus-berlin-ausgabe-9 
Foto: Tobias Koch Deutschland hat eine neue Bundesregierung
Deutschland hat eine neue Bundesregierung. An diesem Montag – 169 Tage nach der Bundestagswahl – haben CDU, CSU und SPD den gemeinsam vereinbarten Koalitionsvertrag unterzeichnet. „Zufriedenheit, ein Stück weit Erleichterung, aber vor allem Tatendrang“, antwortete Michael Grosse-Brömer auf die Frage, was nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages in ihm vorgehe. Am Mittwoch wurde Angela Merkel dann mit insgesamt 364 Stimmen zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Im Anschluss erhielt sie im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde durch den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. „Ich freue mich sehr über die vierte Wahl von Angela Merkel. Die Interessen unseres Landes liegen bei ihr in guten Händen. Ich freue mich auch, dass es endlich gelungen ist, eine stabile Regierung zu bilden. Wichtig ist jetzt, dass wir endlich mit der Arbeit beginnen. Unser Ziel ist es, das Leben der Menschen in Deutschland spürbar zu verbessern. Regieren ist schließlich kein Selbstzweck. Die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages ist für mich daher nicht nur das Ende der Verhandlungen, sondern gleichzeitig auch der Anfang unserer Arbeit“, verdeutlicht der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Nach der Vereidigung der Bundeskanzlerin und der Bundesminister tagte das neue Kabinett bereits. „Wir werden heute unmittelbar mit der Arbeit beginnen, damit wir unsere ambitionierten Ziele erreichen“, so Michael Grosse-Brömer abschließend.
Prävention gegen die Afrikanische Schweinepest
Die Afrikanische Schweinepest tritt seit 2014 verstärkt in Osteuropa auf und verbreitet sich von dort. Es besteht die Gefahr, dass die Seuche auch nach Deutschland verschleppt wird. Eine Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest nach Deutschland würde neben den Auswirkungen für die Tiere auch schwere wirtschaftliche Folgen mit sich bringen. Die Bundesregierung arbeitet deshalb mit aller Ernsthaftigkeit daran, das Ausbruchsrisiko der Afrikanischen Schweinepest zu verringern. Bereits am 21. Februar hat das Bundeskabinett daher die Verordnung über die Änderung der Schweinepest-Verordnung und der Verordnung über die Jagdzeiten beschlossen.
Bei der Afrikanischen Schweinepest (ASP) handelt es sich um eine schwere Virusinfektion, die ausschließlich Schweine (Haus- und Wildschweine) betrifft und für diese tödlich ist. Für den Menschen stellt sie keine Gefahr dar.
Fragen und Antworten des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft über die Afrikanische Schweinepest gibt es hier.
Informationen für Landwirte finden Sie hier.
MGB bekommt Besuch von…
… Bürgerinnen und Bürgern aus dem Landkreis Harburg. Auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten nahmen 50 Personen aus dem Landkreis an einer Informationsfahrt ins politische Berlin teil. Neben einem Gespräch mit Michael Grosse-Brömer, standen unter anderem auch der Besuch einer Bundestagsdebatte sowie Gespräche bei verschiedenen Ministerien auf dem Programm. Ein Mittagessen auf dem Berliner Fernsehturm bildete den Abschluss einer vielfältigen und informativen Reise.
Vielen Dank für den Besuch!