Michael Grosse-Brömer

Liebe Leserinnen und Leser!

Forschung, Innovation und Fortschritt sind eng miteinander verzahnt. Auf der ganzen Welt ringen Staaten und Unternehmen um Errungenschaften im Bereich der Digitalisierung. Sie bietet besondere Herausforderungen und neue Chancen zugleich. Wissensvorsprünge in den Kernbereichen der Digitalisierung werden über unseren künftigen Erfolg und unsere Innovationskraft im internationalen Vergleich entscheiden. Damit in Deutschland auch in Zukunft Beschäftigung und Wertschöpfung auf einem hohen Niveau bleiben, sollte der Bund seinen Kurs beibehalten: gezielte Förderung von Projekten, die Wohlstand fördern können.

Herzlichst, Ihr
Michael Grosse-Brömer

Forschung und Innovation

Diese Woche hat die Bundesregierung ihren Bericht zum Stand der Forschung und Innovation in Deutschland vorgestellt. Damit reagierte sie auf ein Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation. Prioritäten, Ziele und Strukturen der deutschen Forschungs- und Innovationspolitik zeigen klar, dass sich die Leistungsfähigkeit der Forschung und Entwicklung (F&E) in Deutschland deutlich gesteigert hat. Erstmals waren hierzulande mehr als 600.000 Menschen in diesem Sektor tätig. Im Forschungs- und Entwicklungsbereich wurden deutschlandweit mehr als 84 Milliarden Euro ausgegeben. Ohne Frage zahlt sich die langfristige Schwerpunktsetzung der Union in diesem zentralen Handlungsbereich aus. Seit dem Jahr 2005 und mit Beginn einer unionsgeführten Bundesregierung hat sich die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes deutlich verbessert. Das liegt vor allem an einem wiedererwachten deutschen Unternehmergeist und an einer Lust zur Entwicklung neuer Ideen. Das hat die Union stets nach Kräften unterstützt.

Deutschland belegt bei der Innovationsfähigkeit im internationalen Vergleich regelmäßig vordere Plätze. Fünf der zehn
F&E-stärksten Unternehmen Europas kommen aus Deutschland. Der Anteil von Medium- und Hightech-Exporten an der Handelsbilanz ist mit 9,2 Prozent nirgends in der Europäischen Union so groß wie in Deutschland. Die traditionelle Stärke der deutschen Volkswirtschaft war und ist hierbei das verarbeitende Gewerbe. Insbesondere im Mittelstand gehören zahlreiche Hidden Champions zur Weltspitze. Die gegenwärtige Stärke des deutschen Innovationsmodells kann langfristig nur dann aufrecht erhalten bleiben, wenn es gelingt, mit den Technologiesprüngen durch die Digitalisierung Schritt zu halten. Durch ihre Veränderungskraft in allen Lebensbereichen wird die Digitalisierung eine Menge von Umbrüchen und Veränderungen bewirken. Das birgt Risiken für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit, führt aber auch zu neuen Gestaltungsmöglichkeiten. Laut World Intellectual Property Organization liegt Deutschland auf den drei Hightechfeldern der Zukunft beim 3-D-Druck auf Platz drei sowie bei Nanotechnologie und Robotik auf Platz fünf der weltweiten Innovationstreiber. Auf diesem Erfolg dürfen wir uns nicht ausruhen. Unsere Hightech-Strategie ist nur erfolgreich, wenn wir auch in Zukunft klug fördern und einen angemessenen Rechtsrahmen schaffen.

Erbschaftssteuer sinnvoll Geregelt

In der vergangenen Sitzungswoche hat sich die große Koalition auf ein Gesetz zur Anpassung des Erbschaftssteuer- und Schenkungsrechts einigen können. Damit haben die Parlamentarier die Vorgaben zur Neuregelung durch das Bundesverfassungsgericht umgesetzt. Am 08. Juli wird sich der Bundesrat mit dem eingebrachten Gesetz befassen, das rückwirkend zum 01. Juli 2016 in Kraft treten soll. Durch die Einigung wird der Bestand mittelständischer Unternehmen geschützt und Arbeitsplätze gesichert. Sie steht für Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit des deutschen Mittelstandes. Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich durch diese Reform in einer Vielzahl von Bereichen für einen stärkeren praktischen Nutzen der Rechtslage und für eine gerechte Vermögensverteilung in Deutschland eingesetzt. So sorgen wir für eine Entbürokratisierung und entlasten somit die kleinen Unternehmen. Der Union war es auch ein Anliegen, den Investitionsfluss von und in Unternehmen durch die Erbschaftssteuer nicht zu behindern. Zudem haben wir Regelungen getroffen, bei denen die Zahlung der Erbschaftssteuer nur erfolgen darf, wenn sie die Existenz der Unternehmen nicht gefährdet. Mit Steuererleichterungen haben wir außerdem den großen Dienst gewürdigt, den Familienunternehmen für unsere mittelständische Wirtschaft leisten.

Unkonventionelles Fracking verboten

Unkonventionelles Fracking ist in Deutschland nun unbefristet verboten. Denn der Bundestag hat in dieser Sitzungswoche das sogenannte Fracking-Gesetz verabschiedet. Es regelt besonders strickt die Maßgaben beim konventionellen und unkonventionellen Fracking. Dadurch sorgt es für einen besseren Umwelt– und Gesundheitsschutz bei Gasbohrvorhaben. Besonders deutlich zeigen das die scharfen Regelungen für das unkonventionelle Fracking. Das neue Fracking-Gesetz macht diese Form der Erdgasförderung so gut wie unmöglich. Maximal vier wissenschaftlich begleitete Probebohrungen dürfen in ganz Deutschland in den nächsten Jahren erfolgen. Die Entscheidung für eine entsprechende Genehmigung trifft alleine die jeweilige Landesregierung. In einer Vielzahl von Gebieten ist Fracking künftig sogar komplett ausgeschlossen. Bis zum 31. Dezember 2021 wird sich der Bundestag dann noch einmal mit der Thematik beschäftigen und auf Grundlage der Forschungserkenntnisse die Angemessenheit des Verbots überprüfen. Da die Auswirkungen beim unkonventionellen Fracking mangels nationaler Erfahrungswerte noch nicht abschätzbar sind, ist dieser scharfe Rahmen absolut notwendig. Deswegen müssen Unternehmen künftig auch besser nachweisen, dass mögliche Bergschäden nicht durch ihr Bohrvorhaben entstanden sind. Lediglich auf diese Weise können wir nachhaltigen Umwelt– und Gesundheitsschutz gewährleisten.

MGB trifft…

… Landrat Rainer Rempe (CDU) und den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt in Berlin. Dobrindt hatte am Montag ins Ministerium geladen, um Förderbescheide für den Breitbandausbau in ganz Deutschland zu überreichen. Der Landkreis Harburg erhielt 50.000 Euro für Ausbauprojekte und schnelleres Internet. MGB und BM Dobrindt sehen das Förderprogramm des Bundes als Riesenerfolg und als notwendigen Schritt, um bei der Digitalisierung auch weiterhin international Schritt zu halten. Mit einem Budget von 2,7 Milliarden Euro sollen bis 2018 alle Haushalte in Deutschland mit einem Netzzugang von mindestens 50 Mbit/s im World Wide Web surfen können.

Terminauswahl

25.06.2016
Eröffnungsveranstaltung zum 23. Kreisjugendfeuerwehr-Zeltlager in Buchholz.

05.07.2016
Rednereinsatz in der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin.

06.07.2016
Gespräch mit dem ungarischen Botschafter SE Dr. Péter Györkös in Berlin.

07.07.2016
Gespräch mit BPA-Gruppe in Berlin.