Michael Grosse-Brömer

Liebe Leserinnen und Leser!

Die Religionsfreiheit ist eine der bedeutendsten Errungenschaften der Moderne. Für viele Menschen ist der Glaube Fundament ihres Lebens. Trotzdem werden in vielen Orten dieser Welt mehr und mehr Menschen auf Grund ihrer Religion verfolgt. Unter ihnen auch eine Vielzahl an Christen. Verfolgung und Gewalt aus religiösen Gründen sind eine zunehmende Bedrohung für den internationalen Frieden und die globale Sicherheit. Einige Menschen müssen wegen dieser Art der Unterdrückung sogar aus Ihrer Heimat fliehen. Seit langer Zeit engagiert sich deshalb die Union für den Schutz und die weltweite Durchsetzung der Religionsfreiheit. Denn bei uns ist das „C“ im Namen auch Programm.

Herzlichst, Ihr
Michael Grosse-Brömer

Religionsfreiheit weltweit schützen

Abgeordnete aus der ganzen Welt waren am 14. September 2016 im Fraktionssitzungssaal der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zu Gast. Mehr als 100 Parlamentarier aus knapp 60 Staaten vereinten alle Weltreligionen in einem Raum. Die Gäste verband das unbedingte Eintreten für das Menschenrecht auf Religionsfreiheit, das gerade für Angehörige religiöser Minderheiten von besonderer Bedeutung ist. Diese Woche hat die Bundesregierung nun Ihren Bericht zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit vorgestellt. Er verdeutlicht, dass die Religionsfreiheit Zentrum der wertegebundenen Außenpolitik Deutschlands ist. Auch viele Unionsabgeordneten engagieren sich im Stephanuskreis des Deutschen Bundestages für die Rechte verfolgter Christen auf der ganzen Welt. Dadurch geben sie unterdrückten Christen in Deutschland und weltweit eine Stimme.

Der Bericht der Bundesregierung zeichnet ein ernüchterndes Bild. Denn weltweit werden Menschen in der Ausübung ihrer Religionsfreiheit von staatlichen und nicht-staatlichen Gruppen zunehmend gehindert. Hinzu kommt, dass aus Sicherheitsbedenken sowie der Angst vor fremden Kulturen Religionsgruppen diskriminiert werden. Die Analyse der Bundesregierung beschreibt auch das Leid der Christen weltweit. Denn sie sind immer noch die am stärksten bedrängte und verfolgte religiöse Gruppe! Zu wenig staatlicher Schutz, Diskriminierung durch den Staat selbst oder aber die Duldung öffentlicher Gewaltanwendung; die Gründe für Verfolgung sind vielfältig. Häufiger Grund für mangelnden Schutz von Christen sind oft die fehlende Rechtsstaatlichkeit in vielen Ländern dieser Erde, aber auch Korruption, wirtschaftliche Ungleichheit und ethnische Konkurrenz. Besonders das Aufkommen terroristischer Organisationen hat im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nordafrika zu religiös begründeter Gewalt, zu Zerstörung und Vertreibung geführt. Dadurch hat in den vergangenen Jahren auch die Verfolgung von Muslimen durch Islamisten zugenommen. Weltweit gibt es viele Brandherde, in denen Christen besonders gefährdet sind. Da Christen sich oft auf freiheitliche Grundwerte aus der Bibel berufen, entstehen meist Konflikte mit Anhängern überkommender gesellschaftlicher Anschauungen oder anderer, staatlich gestützter Weltreligionen (z.B. in Indien, Saudi Arabien oder Usbekistan). In Nordkorea wird bereits der Besitz einer Bibel mit dem Tod bestraft. Das Versagen oder der Zusammenbruch des staatlichen Gewaltmonopols können für Christen gefährlich werden. Beispielsweise in Nordnigeria oder Teilen des Irak, in denen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ ihr blutiges Unwesen treibt, sind alle, die sich nicht den Radikalen unterwerfen, existentiell bedroht. Syrien ist darüber hinaus ein Beispiel dafür, dass Christen auch immer häufiger zwischen die Fronten von Bürgerkriegen geraten.

Durch die fortschreitende Globalisierung treffen Kulturen ungebremst aufeinander. Der Schutz zentraler Menschenrechte wird dabei immer wichtiger. Genau dafür setzt sich die Union ein.

Frisches Geld für neue Straßen

Ohne eine funktionstüchtige und gut ausgebaute Infrastruktur leidet der Wirtschaftsstandort Deutschland. Um nicht nur wirtschaftlich erfolgreich zu bleiben, sondern auch um das hohe Verkehrsaufkommen weiterhin bewältigen zu können, müssen Straßen, Schienen und Wasserwege in Deutschland regelmäßig erneuert oder ausgebaut werden. Auch als Land in der Mitte Europas kommt Deutschland eine große Bedeutung für den grenzüberschreitenden Verkehr zu. Lieferketten zwischen Zulieferern und Hauptwerken müssen gut abgestimmt sein und die Transporte reibungslos funktionieren. Viele Menschen in Deutschland sind auf gute Verkehrswege angewiesen, wenn sie zur Arbeit pendeln. Deshalb hat die unionsgeführte Bundesregierung mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan mehr Geld für den Ausbau der deutschen Infrastruktur verteilt. Somit ist er das stärkste Programm für die Infrastruktur, das es je gab. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 sieht Mittel in Höhe von 269,6 Milliarden Euro für Erhalt, Sanierung, Aus- und Neubau vor und setzt Schwerpunkte auf die Modernisierung der wichtigen Verkehrsachsen in Deutschland. Etwa 70 Prozent der Mittel fließen in diesen Bereich. Aber auch für den Ausbau wichtiger Verbindungen und die Entlastung von Kommunen durch Umgehungsstraßen sind ausreichende Mittel eingeplant, von denen auch der Landkreis Harburg langfristig profitieren wird. Besonders berücksichtigt wird, dass viele Unternehmen in unserem Land auch in ländlichen Regionen beheimatet sind und von einer guten Verkehrsanbindung abhängen.

Milch, Obst und Gemüse für Schüler

In erster Lesung haben sich die Abgeordneten diese Woche mit einer Gesetzesgrundlage beschäftigt, die Kindern und Jugendlichen in Bildungseinrichtungen künftig eine kostenfreie Versorgung mit Milch, Obst und Gemüse ermöglichen soll. Damit nehmen wir den ersten Schritt, um das neue EU-Schulprogramm ab dem Schuljahr 2017/2018 umzusetzen. Dabei geht es um mehr als nur die kostenlose Verteilung von Obst, Gemüse und Milch. Die Kinder und Jugendlichen sollen auch durch pädagogische Begleitmaßnahmen für einen gesunden Ernährungs- und Lebensstil motiviert werden. Im gleichen Atemzug soll auch gegen die rückläufige Nachfrage von Milch, Obst und Gemüse vorgegangen werden. Zu diesem Zweck hat die EU ihre Finanzmittel in diesem Bereich deutlich erhöht: Von EU-weit 250 Millionen Euro erhält Deutschland nun mehr als 29 Millionen Euro (19,7 Millionen Euro für Schulobst und -gemüse sowie 9,4 Millionen Euro für Schulmilch). Mit dem Gesetzesentwurf reagiert der Bundestag auf eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates. Sie soll unter anderem dazu führen, dass moderne Ernährungsprobleme wie Fettleibigkeit bei Kindern und Jugendlichen zurückgeht.

MGB im Gespräch mit…

… Kathrin Rösel (MdB) aus dem Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis. Sie ist die Nachfolge für Reinhard Grindel, der in diesem Juni sein Bundestagsmandat niederlegte und Präsident des Deutschen Fußballbundes (DFB) wurde. Für ihren Imagefilm über eine typische Sitzungswoche im Berliner Bundestag, kam die Abgeordnete um einen Besuch bei MGB natürlich nicht herum.

Terminauswahl

26.09.2016
Gespräch mit Vertretern verschiedener Wirtschaftsverbände in Berlin.

27.09.2016
Sankt Michael Jahresempfang auf Einladung des Kommissariats der Deutschen Bischöfe in Berlin.