Liebe Leserinnen und Leser,
zum Ende des Jahres hat Bundeskanzler Scholz vom Deutschen Bundestag bestätigt bekommen, was in unserer Bevölkerung schon lange bekannt ist: die Mehrheit vertraut ihm nicht mehr. Dabei zeigte Olaf Scholz aber einmal mehr, dass er eine völlig andere Wahrnehmung der Dinge hat. In seiner Rede zeigte er keinerlei Selbstkritik, keinerlei Demut und keinerlei Engagement, das es jetzt braucht, um Deutschland wieder nach vorne zu bringen. Dass Olaf Scholz aber offensichtlich die Nerven verliert und er dem Amt des Bundeskanzlers einfach nicht gewachsen ist, zeigen seine verbalen Entgleisungen in TV-Interviews.
Ganz anders Friedrich Merz, der in dieser Woche gemeinsam mit Markus Söder das Wahlprogramm der Union für die Bundestagswahl vorgestellt hat. Die drei Jahre unter der Ampel waren schlecht für unser Land. Die Wirtschaft wächst seit zwei Jahren nicht mehr, immer mehr Arbeitsplätze werden abgebaut, das Leben wird immer teurer, viele wichtige Fragen der Migration sind nicht gelöst und die Sorge vor wachsender Kriminalität nimmt weiter zu. Das Programm von CDU und CSU enthält Lösungen für diese Probleme, für die Probleme der Menschen in unserem Land.
CDU und CSU wollen den Politikwechsel für Deutschland. Wir arbeiten für ein Deutschland, auf das wir wieder stolz sein können.
Ihr Michael Grosse-Brömer
„Politikwechsel für Deutschland – Soziale Marktwirtschaft statt grüner Planwirtschaft“
Die Wirtschaftspolitik der Ampel ist gescheitert. Die Bilanz sind zwei Jahre Rezession, massive Kapitalabflüsse ins Ausland, steigende Arbeitslosenzahlen, hohe Energiepreise und hohe Steuern. Wir wollen, dass unsere Unternehmen wieder erfolgreich wirtschaften und gut bezahlte Arbeitsplätze in Deutschland schaffen. Dazu braucht es gute Rahmenbedingungen für alle Unternehmen – soziale Marktwirtschaft statt grüner Planwirtschaft. Wir wollen die Unternehmenssteuern auf ein wettbewerbsfähiges Niveau bringen, dem Fachkräftemangel mit flexiblerem Arbeiten entgegenwirken, das Bürgergeld abschaffen und eine neue Grundsicherheit einführen, für eine verlässliche, bezahlbare und saubere Energieversorgung sorgen und Unternehmen von bürokratischen Lasten befreien.
Der Antrag der CDU/CSU-Fraktion
Frohe Weihnachten
Der ehemalige Bundespräsident, Roman Herzog, sagte einst: „Weihnachten ist kein schlechter Anlass, einmal in Ruhe nachzudenken, was wirklich wichtig ist.“
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien frohe und besinnliche Weihnachten, schöne Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr.