Foto: Laurence Chaperon Foto: Laurence Chaperon Deutschland muss wirtschaftlich stark und außenpolitisch berechenbar bleiben
„2017 wird ein Jahr großer Herausforderungen. Auch wenn noch vieles im Unklaren bleibt, lässt sich schon jetzt voraussagen, dass die Präsidentschaft von Donald Trump in den USA und die angekündigte Erklärung der britischen Regierung zum Brexit von Deutschland neue und kluge Antworten verlangen werden. Es ist auch deshalb von herausragender Bedeutung, dass Deutschland wirtschaftlich stark und außenpolitisch berechenbar bleibt. Lesen Sie hier den Kommentar von Michael Grosse-Brömer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in voller Länge:
Wir sind ein stabilisierender Faktor in Europa und der Welt. CDU und CSU werden alles dafür tun, damit das auch in Zukunft so bleibt. Der Wandel, den wir um uns herum erleben, wird neben Chancen auch manches Problem mit sich bringen. Aber wir haben allen Grund dazu, der Zukunft mit gesundem Selbstbewusstsein und ohne Angst entgegenzusehen. Denn Deutschland, dessen Regierung seit mehr als elf Jahren von Angela Merkel und CDU/CSU geführt wird, ist ein starkes Land.
Arbeitslosenzahl so niedrig wie noch nie
Aufgrund der guten Wirtschaftslage stiegen sowohl Löhne und Gehälter als auch die Renten zuletzt deutlich, was allen Einkommensklassen zugutekommt. Auch der Arbeitsmarkt präsentiert sich in hervorragender Verfassung. Noch nie seit der Wiedervereinigung war die Zahl der Erwerbstätigen so hoch und Zahl der Arbeitslosen so gering wie gegenwärtig.
Nach Lage der Dinge kann nur ein Kandidat einer rot-rot-grünen Koalition Angela Merkel als Kanzlerin ablösen. Ein solches Bündnis, dessen Probelauf sich gerade im Land Berlin besichtigen lässt, würde für Deutschland nicht nur wirtschaftliche Unsicherheit, sondern auch außenpolitische Unberechenbarkeit mit sich bringen. Die gute Wirtschaftslage lässt sich auch von der Opposition nicht wegdiskutieren. Stattdessen wird vom linken politischen Lager ständig behauptet, Deutschland werde immer ungerechter und die Gesellschaft drifte auseinander. Der neue Armuts- und Reichtumsbericht, den die Bundesregierung im Frühjahr offiziell vorstellen wird, zeigt ein anderes Bild. Seit Mitte des vergangenen Jahrzehnts sind die Einkommen in Deutschland weitgehend stabil verteilt.
„Chancengerechtigkeit statt Verteilungsgerechtigkeit“
Es ist und bleibt unser Ziel, allen Bürgern die optimalen Möglichkeiten für ihre persönliche Entwicklung zu eröffnen. Erreicht werden kann es nicht durch möglichst viel Verteilungsgerechtigkeit, wie sie Rot-Rot-Grün propagiert, sondern nur durch Chancengerechtigkeit. CDU und CSU treten für einen starken und leistungsfähigen Sozialstaat ein. Aber Ludwigs Erhards Mahnung von 1957 hat nichts von ihrer Aktualität verloren: „Am Anfang muss die eigene Verantwortung stehen, und erst dort, wo diese nicht ausreicht oder versagen muss, setzt die Verpflichtung des Staates und der Gemeinschaft ein“, heißt es in seinem vor genau 60 Jahren veröffentlichten Buch „Wohlstand für alle“.
Deutschland wird nicht ungerechter
Deutschland ist nicht das Paradies auf Erden. Doch für die Propaganda, dass Deutschland immer ungerechter werde, gibt es keine reale Grundlage. Sie dient vor allem zur Rechtfertigung eines Bündnisses, das die gute wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands gefährden und auch außenpolitisch neue Unsicherheiten heraufbeschwören würde.“
Beitrag von Michael Grosse-Brömer für FRAKTION direkt. Original abrufbar unter diesem LINK.