CDU

Förderprogramm des Bundes sollten flexibler werden

11. 02.22

Für den Bundestagsabgeordneten Michael Grosse-Brömer ist es guter Brauch, zum Anfang der Legislaturperiode die amtierenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in seinem Wahlkreis zu besuchen. Den Anfang der Besuchsreihe machte der Buchholzer Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse.

Im Fokus des Gespräches standen die verschiedenen Förderprogramme des Bundes. Bürgermeister Röhse betonte, dass auch die Stadt Buchholz von den Förderprogrammen profitiert, zuletzt vom Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Mit diesem Programm werden Projekte gefördert, die nachhaltige Konzepte zum Erhalt lebendiger Innenstädte fördert. Der Stadt Buchholz wurden hierfür weit über 800.000€ in Aussicht gestellt.

Kritische Hinweise gab es für die Ausgestaltung der Förderprogramme. Damit die Fördergelder abgerufen werden können, müssen die Maßnahmen bis spätestens 2025 umgesetzt werden. Dieses sei vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels und der damit einhergehenden Auslastung der für die Ausführung in Frage kommenden Betriebe eine große Herausforderung, so Röhse weiter. „Im schlimmsten Fall gehen wir finanzielle Verpflichtungen ein, verlieren aber durch Verzögerungen bei der Ausführung den Anspruch auf die Förderung.“ Bedingt durch die fehlende Flexibilität stellen können solche Förderprogramme für Überraschungen bei der Planung des kommunalen Haushaltes sorgen, so Röhse weiter.

Mit Blick auf die Klimaziele äußerte Jan-Hendrik Röhse den Wunsch, dass der Bund zeitnah Förderprogramme zur energetischen Sanierung von Bestandsimmobilien auflegt.

Michael Grosse-Brömer, der auch Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses ist, bedankte sich für das offene Gespräche und die Anregungen. „Es ist gut zu wissen, wo der Schuh bei den Städten und Gemeinden vor Ort drückt. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen in Berlin werde ich prüfen, wie sich die Anregungen umsetzen lassen, um die Situation für die Kommunen weiter zu verbessern.“