CDU

Fraktion direkt 02/2017

Foto: Laurence Chaperon Foto: Laurence Chaperon
03. 02.17
Foto: Laurence Chaperon Foto: Laurence Chaperon

Liebe Leserinnen und Leser,

schon die ersten Wochen des neuen Jahres haben gezeigt, dass die Herausforderungen für unser Land weiter zunehmen. In den nächsten Monaten wird sich erweisen, welchen Kurs der neue amerikanische Präsident Donald Trump tatsächlich einschlägt. Die bevorstehenden Verhandlungen über den Brexit stellen Europa vor große Aufgaben. Im Innern bedroht uns der islamistische Terrorismus. Die Liste ließe sich leicht verlängern.

Trotz der Herausforderungen haben wir realistische Aussichten, dass es uns in unserem Land auch weiter gutgehen wird. Das ist kein Zweckoptimismus. Denn Deutschland wird auch in den nächsten zwei Jahren allen Prognosen zufolge auf einem festen wirtschaftlichen Fundament stehen.

Nicht die Arbeitnehmer werden um ihre Beschäftigung bangen müssen. Eher werden die Firmen vor der Herausforderung stehen, geeignetes Personal zu finden. Die Renten werden vermutlich steigen, die Krankenkassen weiterhin die Finanzierung der medizinischen Versorgung garantieren. Die Haushalte von Bund und Ländern weisen momentan schon Überschüsse aus.

Dies alles wird uns in die Lage versetzen, uns noch besser vor Bedrohungen von außen wie von innen zu schützen. Der Garant für die äußere Sicherheit ist die Bundeswehr. Unsere Streitkräfte haben sich in den vergangenen Jahren eindrucksvoll immer neuen Aufgaben gestellt. Lange schien es, als müsse die Bundeswehr ihr Hauptaugenmerk auf Einsätze in entfernten Regionen legen. Wegen der Aktivitäten Russlands muss sie aber auch wieder mehr Präsenz in Europa zeigen.

Es ist also mehr als gerechtfertigt, wenn sich unser Magazin in seiner ersten Ausgabe des Jahres 2017 der Bundeswehr widmet. Zu verstehen ist dies auch als Zeichen des Dankes und der Anerkennung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Leistung unserer Soldaten. Daneben müssen wir erneut auf die Innere Sicherheit schauen. Nach dem Terroranschlag in Berlin kurz vor Weihnachten hat unser Koalitionspartner nun endlich den Widerstand gegen die Ausweitung der Abschiebehaft aufgegeben.

2017 ist auch ein bedeutsames Wahljahr. Natürlich bereiten wir uns jetzt auf den Wahlkampf mit Angela Merkel an der Spitze vor, an dessen Ende CDU und CSU wieder die Regierung stellen wollen. Bis zum Sommer müssen wir aber noch die Gesetzesarbeit für diese Wahlperiode zum Abschluss bringen. Für reinen Wahlkampf ist jetzt noch nicht die Zeit.

Ihr Volker Kauder

In der aktuellen Ausgabe von „Fraktion direkt“ wird über diese Themen berichtet:

  • Der Monat / Volker Kauder
  • Die Meinung / Michael Grosse-Brömer
  • Die Fakten
  • Der Brennpunkt: Trendwende in der Bundeswehr
  • Die Themen: Der Rechtsstaat muss Flagge zeigen
  • Das Gespräch: Joachim Pfeiffer über den Umbruch im Einzelhandel
  • Die Themen: Die Landwirtschaft ist eine Zukunftsbranche
  • Die Bilder
  • Die Fraktion: Fraktion direkt – Jetzt als App
  • Die Antworten: Fragen und Antworten zur Entsorgung nuklearer Abfälle
  • Die Zahlen
  • Der Gast: Jens Gnisa über Herausforderungen für die Justiz
  • Impressum
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