CDU

Fraktion direkt 12/2017

Foto: Laurence Chaperon Foto: Laurence Chaperon
13. 12.17
Foto: Laurence Chaperon Foto: Laurence Chaperon

Liebe Leserinnen und Leser,

 

nach einer Bundestagswahl war die Lage noch nie so schwierig wie zur Zeit. Auf eines können sich die Bürger trotzdem verlassen: Die Union – CDU und CSU – werden stets ihrer Verantwortung nachkommen. Für uns wird immer der Satz gelten: Erst die Menschen, dann das Land, dann erst die Partei. Leider ist dieser Grundgedanke in der Bundespolitik der vergangenen Jahre immer mehr verkümmert. Wie teils auch in der Gesellschaft zu beobachten ist, schaut mancher in der Politik zunächst auf sich selbst. Dies wird damit begründet, dass man vor allem der eigenen Parteibasis und den eigenen Wählern etwas schuldig sei.

Im Kern steckt da Wahrheit drin. Man sollte möglichst halten, was man den Parteimitgliedern und den Wählern versprochen hat. Denn sonst riskiert man, unglaubwürdig zu werden und Vertrauen zu verspielen. Dennoch darf sich in der Politik der Blick nicht nur darauf verengen. Parteien haben auch den Auftrag, dem Gemeinwohl zu dienen – und das ist mehr als nur Wahlkampfversprechen zu verwirklichen.

Nur einmal hat in Deutschland die Union mit absoluter Mehrheit regiert – in der dritten Amtszeit von Konrad Adenauer ab 1957. Davor und danach wurde das Land nur von Koalitionsregierungen geführt. Wesen einer Koalitionsregierung ist der Kompromiss. Die Parteien schließen sich zu einem Bündnis zusammen, um einerseits möglichst viel von ihrer eigenen Programmatik umzusetzen, um andererseits dem Land aber auch eine Regierung zu stellen. Auf diese Weise dienen sie dem Gemeinwohl. Denn jeder Staat benötigt, wie wir alle wissen, eine funktionsfähige Regierung.

Ein verantwortlicher Parteipolitiker muss also weiterdenken und darf nie nur seine Partei im Blick haben. Nur dann dient er dem Gemeinwohl und der Demokratie.

Es ist bedrückend, Sätze wie diese aufschreiben zu müssen. Aber viele hatten diese Maxime in den vergangenen Wochen aus dem Blick verloren. Die Bundeskanzlerin, die Union und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zählten nicht dazu. Auch 2018 werden wir in diesem Sinne handeln. Zunächst aber wünsche ich allen Lesern eine friedvolle Adventszeit und ein gesegnetes Weihnachtsfest.

Ihr Volker Kauder

 

 

In der aktuellen Ausgabe von „Fraktion direkt“ wird über diese Themen berichtet:

 

Der Monat / Volker Kauder

Die Meinung/ Michael Grosse-Brömer

Die Zahlen

Der Brennpunkt / »Die Welt wartet nicht auf uns«

Die Themen /»Nicht fürchten – nicht romantisieren«

Das Gespräch/ Eckhardt Rehberg über Investitionen und Amtsschimmel, Schuldenverzicht und Steuerentlastung

Die Themen/ Ein Signal der Verlässlichkeit

Impressum

Die Bilder

Das Fest/ Buchempfehlungen der Redaktion Heribert Hirte über das Weihnachtsevangelium, das Christentum und die Religionsfreiheit

Das Zitat