CDU

Mein Brief aus Berlin (Nr. 287)

Foto: © Tobias Koch
16. 12.16
Foto: © Tobias Koch

Liebe Leserinnen und Leser!

Mit dem Rückzug der USA aus Bereichen der weltweiten Krisenpolitik steht der Westen vor vielen Herausforderungen. Die mögliche Einmischung Russlands in den amerikanischen Wahlkampf, Cyberattacken oder aber die aggressive russische Außenpolitik zeigen das besonders deutlich. Sicherlich wäre es im russischen Interesse, wenn Angela Merkel bei der kommenden Bundestagswahl abgewählt werden würde. Denn sie ist eine von wenigen Staatsoberhäuptern, die dem russischen Präsidenten konsequent die Stirn bietet.

Ihr Michael Grosse-Brömer

Ein anstrengendes Jahr

Die Weihnachtsfeiertage und der Jahreswechsel stehen unmittelbar bevor. Grund genug, um das Jahr 2016 gemeinsam mit MGB Revue passieren zu lassen. Ein Gespräch.

In wenigen Worten: Wie bleibt Ihnen das Jahr 2016 in Erinnerung?
„Das vergangene Jahr war ziemlich kräftezehrend. Aber wir haben außerordentliche Herausforderungen meistern können. Beispielsweise konnten wir den Zustrom von Flüchtlingen massiv reduzieren.“

Meinen Sie, das kommende Jahr wird einfacher?
„Nein. Wir werden uns wie im vergangenen Jahr auch in 2017 wieder mit den bekannten Problemfeldern konfrontiert sehen: Europa, Flüchtlinge, das Bewahren unseres Wohlstands und letztlich haben wir auch die Bundestagswahl. Gerade bei der Wahl zum 19. Bundestag im kommenden Herbst sollten wir besonders achtsam sein. Denn Hackerangriffe, sog. „russische Trolle“ oder aber Verleumdungen im großen Stil unterwandern schon länger unsere Demokratie. Die Beeinflussung der Bürger durch populistische Vereinfacher sollten wir ebenfalls nicht unterschätzen. Mit Angela Merkel als Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin für den Wahlkampf haben wir aber eine gute Grundlage für einen erneuten Wahlerfolg!“

Wieso?
„Nun, sie ist genau die Richtige in diesen schweren Zeiten, schafft Orientierung und hat die notwendige Erfahrung. Die SPD hingegen irrt plan– und kandidatenlos im politischen Alltag umher. Wir nehmen die Sorgen der Bürger ernst. Wir trauen uns, auch kontroverse Themen anzusprechen. Das ist überhaupt der beste Weg, den Populisten zu begegnen.“

Auf welche besonderen Erfolge können Sie zurückblicken?
„Mir sind vor allem drei Errungenschaften wichtig. Erstens haben wir Deutschland sicherer gemacht und die Sicherheitsbehörden mit mehr Mitteln und Personal ausgestattet. Zweitens haben wir dafür gesorgt, dass der Flüchtlingsstrom abgenommen hat. Und zu guter Letzt haben wir auch in der Haushaltspolitik unser Wahlversprechen gehalten: Keine neuen Schulden oder Steuererhöhungen. Denn durch die Finanzpolitik der Union werden künftige Generationen nicht zusätzlich abkassiert.“

Haben Sie Ratschläge für das kommende Jahr?
„Die Welt wird trotz Schwierigkeiten auch 2017 nicht untergehen. Bleiben Sie ruhig und verbringen Sie viel Zeit mit der Familie. Wir haben schon ganz andere Hürden gemeistert.“

Gesundheit und Ernährung

Kein Themenfeld betrifft uns alle so sehr wie Gesundheit und Verpflegung. In der vergangenen Sitzungswoche wurde nun der Ernährungspolitische Bericht 2016 der Bundesregierung vorgestellt. Er skizziert die ernährungspolitischen Grundlagen, Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung in der Zeit von 2013 bis 2017. Themen wie Lebensmittelsicherheit, Ernährungssicherung, Verbraucherschutz oder aber Ernährungsbildung zeigen wie vielfältig das Thema heute schon ist. Ernährungssicherung und Konsumnachhaltigkeit beleuchten dabei die internationale Seite der Ernährungspolitik. Sie wird nämlich schon längst global gedacht.
Die globale Zukunft der Ernährung ist ungewiss – alle Menschen an Lebensmitteln, sauberem Trinkwasser und gesunder Ernährung teilhaben zu lassen, eine enorme Herausforderung. Deshalb wirft der Bericht auch die Frage auf, wie Deutschland diesen Herausforderungen begegnen sollte. Denn das Bild ist paradox: Zwar steigt weltweit die Anzahl von Menschen mit Übergewicht. Trotzdem kämpfen mehr als 40% der Länder weltweit gegen Unterernährung.
Die Schlussfolgerungen des Berichts sind klar. Es muss mehr passieren. Der eingeleitete „Grün-buch-Prozess“ ist ein richtiger Schritt. Denn hier wird im Dialog mit Bürgern, Verbänden, Kirchen und gesellschaftlichen Gruppen eine gemeinsame politische Agenda erarbeitet. Themen wie Nachhaltigkeit, Tierwohl und moderne Landwirtschaft oder aber Welternährung und Lebensmittelwertschätzung werden dadurch aufgegriffen und angepackt.

MGB im Gespräch mit…

… den Teilnehmern einer Berlinfahrt aus dem Wahlkreis. Vor dem gemeinsamen Gespräch im Reichstag absolvierte die Gruppe ein tolles Besuchsprogramm. Die politisch interessierten Besucher stellten viele Fragen zum Berufsalltag von MGB. So kurz vor dem Jahreswechsel sprachen sie aber auch gemeinsam über die Höhen und Tiefen des vergangenen Jahres.

 

Liebe Leserinnen und Leser,

2016 war ein Jahr voller Herausforderungen. Wir konnten viele bewältigen und unsere Wahlversprechen wiederum einhalten: keine neuen Schulden und keine Steuererhöhungen. Trotz wachsender finanzieller Bedürfnisse. Auf diesem Wege wünsche ich Ihnen besinnliche Feiertage und einen schönen Start ins neue Jahr!

Ihr Michael Grosse-Brömer

 

Terminauswahl

21.12.2016
Kreisvorstandssitzung des Kreisverbandes Harburg-Land mit anschließender Weihnachtsfeier in Hittfeld.

01.01.2017
Neujahrsspaziergang im Estetal.

06.01.2017
Grünkohlessen des CDU OV Hanstedt im Wildpark Lüneburger Heide.

08.01.2017
Neujahrsempfang der Stadt Buchholz in Buchholz.

10.01.2017
Neujahrsempfang der CDU Winsen gemeinsam mit Bundestagspräsident Norbert Lammert in Winsen.

13.-14.12.2017
Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands in Perl-Nennig / Mosel.